Hofer Gemeinderat gerät unter Zeitdruck. Nach der Absage der Gemeinderatssitzung sind dringende Beschlüsse für mehrere geplante Projekte ausständig.

Von Otto Havelka. Erstellt am 02. April 2020 (05:53)
Bürgermeister Felix Medwenitsch will Projekte vorantreiben.
Havelka

Bürgermeister Felix Medwenitsch (VP) will auf die Tube drücken: Nachdem die für vergangenen Mittwoch geplante Gemeinderatssitzung wegen der Coronakrise abgesagt wurde, hofft er auf einen neuen Sitzungstermin Mitte April.

Um geplante Projekte im heurigen Jahr rechtzeitig realisieren zu können, seien noch einige Beschlüsse notwendig – etwa für die Sanierung eines Straßenzuges und eines Wasserleitungsstranges oder auch die Widmungen für Bauplätze auf dem „alten Holzlagerplatz“. Ob ein neuer Sitzungstermin Mitte April zustande kommt, scheint allerdings mehr als fraglich.

Laut Schreiben der Niederösterreichischen Landesregierung kann der Bürgermeister im Rahmen der „Notkompetenz des Bürgermeisters“ Beschlüsse auch alleine treffen und sich nachträglich vom Gemeinderat absegnen lassen. „Nicht davon umfasst sind jedoch die Änderung des Voranschlages, des Dienstpostenplanes oder des Flächenwidmungsplanes“, heißt es in dem Schreiben.

Bürgermeister Felix Medwenitsch.
privat

Bürgermeister Medwentisch hätte damit (fast) freie Hand. Da die VP im Gemeinderat über eine absolute Mehrheit verfügt, braucht er sich nicht zu fürchten, dass ein nachträglicher Beschluss des Gemeinderates scheitern könnte.

Vorerst will Medwenitsch von der „Notkompetenz“ aber „nur im äußersten Notfall“ Gebrauch machen.