VP-FP-Koalition holt SPÖ ins Boot. Volkspartei und Freiheitliche setzen Zusammenarbeit der vergangenen zehn Jahre in Enzersdorf fort und bilden wieder eine Koalition. Die Sozialdemokraten sind als "gleichwertiger Partner" an Bord - aber nicht Teil der Regierung.

Von Gerald Burggraf und Max Stepan. Erstellt am 16. Februar 2020 (17:27)
VP-Bürgermeister Markus Plöchl und FP-Vizebürgermeister Werner Herbert
Gerald Burggraf

Die Koalition der vergangenen zehn Jahre aus ÖVP und FPÖ findet auch in der kommenden Periode ihre Fortsetzung - allerdings ohne der Liste "Pro Margarethen", die nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Allerdings wäre dies auch gar nicht notwendig gewesen, halten ÖVP (10 Mandate) und FPÖ (2 Mandate) doch gemeinsam bei zwölf von 21 Gemeinderatssitzen. Die SPÖ hat fünf, die Liste "Gemeinsam für Enzersdorf und Margarethen" (GEMa) vier Mandate inne.

Die Zusammenarbeit zwischen der Volkspartei um Bürgermeister Markus Plöchl und den Freiheitlichen um Vizeortschef Werner Herbert ist wenig überraschend. Beinahe eine Sensation ist hingegen die Kooperation mit einem dritten Partner, der SPÖ. Die Sozialdemokraten sind zwar nicht Teil der Regierungsmannschaft, aber als "gleichwertiger Partner" über ein Arbeitsübereinkommen beteiligt. Das wurde bei einem Pressetermin heute Sonntag offiziell bestätigt.

Dreifache Freude

SP-Parteichef Michael Grill
Gerald Burggraf

"Heute ist ein guter Sonntag für unsere Gemeinde", zeigte sich Plöchl überzeugt. Er dankte allen Verhandlern, insbesondere Werner Herbert und SP-Chef Michael Grill. "Ich bin mir sicher, dass wir in den kommenden fünf Jahren in der Gemeinde positiv weiterarbeiten können", betonte er. 

Der rote Parteiobmann will gemeinsam mit ÖVP und FPÖ "in der Gemeinde viel weiterbringen und für die Bevölkerung einen positiven Beitrag leisten.“ FP-Chef Herbert zeigte sich erfreut, dass "nun auch die SPÖ an Bord" zu haben. So werde man die "bisher guten und erfolgreichen Weg fortsetzen können".

Eine Fraktion bleibt über

Nicht am Verhandlungstisch nahm die parteiunabhängige Liste "Gemeinsam für Enzersdorf und Margarethen" (GEMa) und Milos Matijevic teil. Er ist mit seinem Team nun als einzige verbliebene Fraktion in der Oppositionsrolle.

ÖVP, FPÖ und SPÖ argumentieren ihre Kooperation mit mehr Transparenz und kürzeren Verfahren. Das stellt Matijevic hingegen in Abrede und rechnet - zumindest für GEMa - mit kaum Informationen.

Sämtliche Reaktionen und welche Regierungsoptionen als Alternative im Raum standen, lest ihr in der kommenden Printausgabe der Brucker NÖN bzw. der Schwechater NÖN.