130 Jahre SPÖ: „Der Weg zurück wird lang werden“. Die Sozialdemokratie feierte in Hainfeld ihr Jubiläum. Die Partei hat schon bessere Zeiten erlebt. Wie sieht Basis die Zukunft?

Von Claudia Christ. Erstellt am 15. Januar 2019 (04:00)
Renate Gruber ist überzeugt, dass die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner den Turnaround schafft.
Simonis

„Die SPÖ ist ein wichtiges Gegengewicht zu den regierenden Parteien“, betont Gamings Bürgermeisterin Nationalratsabgeordnete und SPÖ-Bezirksvorsitzende Renate Gruber. „Mit der Wahl von Pamela Rendi-Wagner zur Bundesparteiobfrau sind wir auf dem richtigen Weg. Jetzt gilt es den neuen Schwung mitzunehmen.“ Als Gründe für die schwindende Wählerschaft sieht Gruber die lautstarke FPÖ, die eine scheinbare Politik für den kleinen Mann mache. Doch die Wirklichkeit sähe anders aus. „Das kann man ja deutlich an den Sanktionen und Maßnahmen erkennen. Die Menschen werden nach und nach begeifern, dass die Ärmeren künftig nicht mehr im Geldbörse haben werden, sondern die Reichen“, betont die Politikerin.

Dass die Regierungsparteien unter keinen Umständen die „Parteien des kleinen Mannes“ sind, davon ist auch die Scheibbserin Melanie Zvonik, geschäftsführende Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend, überzeugt: „Die politischen Maßnahmen wie Kürzung der Mindestsicherung, Abschaffung der Notstandsbeihilfe und Einführung des Zwölfstunden-Tages beweisen das Gegenteil. Die Sozialdemokratie braucht klare Antworten und muss einen klaren Gegenpol zur rechtspopulistischen Politik der Bundesregierung darstellen. Sie ist mehr gefordert denn je.“

Für Grestens Altbürgermeister und Noch-GVV-Bezriksobmann Wolfgang Fahrnberger spielt seine Partei derzeit nur eine Nebenrolle: „Weder personell noch inhaltlich konnten wir zuletzt die Leute erreichen. Auch die öffentliche Streitpolitik hat der Partei enorm geschadet“, beleuchtet er die Lage kritisch.

wahldatenbank.at/Wikipedia.org; Fotos: SPÖ; NÖN-Grafik: Bischof

Die SPÖ habe in den vergangenen Jahren verabsäumt, alle Berufs- und Gesellschaftsschichten anzusprechen und auch beim Dauerthema Migration vermisste Fahrnberger klare Worte. „In diesem Punkt sind die beiden Regierungsparteien viel eloquenter. Die machen ihre Arbeit ganz gut.“ Mit Blick in die Zukunft betont Fahrnberger: „Der Weg zurück zur Spitze wird ein langer werden. Aber auch eine starke Opposition ist in einer funktionierenden Demokratie wichtig, denn ein gesunder Wechsel ist nie schlecht.“

Dass die SPÖ eine Zukunft hat, davon ist Wieselburgs Bürgermeister Günther Leichtfried überzeugt: „Wir befinden uns derzeit in der vierten industriellen Revolution, welche tief in unsere Arbeits- und Lebenswelt eingreift und noch weiter eingreifen wird. Daraus ergeben sich Herausforderungen, die aus meiner Überzeugung nur von einer sozialdemokratischen Partei bewältigt werden können, wie die Entwicklung eines Gegenmodells, welches den Weg in eine humane Zukunft ermöglicht.“

Von der neuen Bundesparteivorsitzenden erwartet sich Leichtfried, dass sie die großen Herausforderungen der Zeit, wie den Wandel in der Arbeitswelt, die Klimaveränderung und Bildung erkennt und Lösungen anbietet: „Es geht vor allem auch darum, als Sozialdemokratie Alleinstellungsmerkmale zu entwickeln. Ein einfaches Ändern der Farbe, wie dies ein politischer Mitbewerber macht, wird dabei nicht den notwendigen Erfolg bringen.“

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