Koalition der Sieger erwünscht. Schwarz-grüne Liebäugeleien mit Türkis-Grün und vielleicht sogar Pink, Absagen seitens SPÖ und FPÖ.

Von Karin Katona und Christian Eplinger. Erstellt am 08. Oktober 2019 (04:32)
APA/Fohringer
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Am 7. Oktober hat Van der Bellen Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.Fohringer

Die sogenannte „Dirndl-Koalition“ ist die Variante, die dem ÖVP-Bezirksparteivorsitzenden Anton Erber vorschwebt: „Eine Koalition der Sieger – ÖVP, Grüne und Neos – hat Charme. Zwischen ÖVP und Grünen alleine gibt es zu viele Reibungspunkte, wie etwa die CO²-Steuer“, sagt Erber.

Auch in Sachen Wirtschaftspolitik gebe es zwischen Pink und Türkis größere Übereinstimmungen: „ÖVP und Neos lehnen die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, so wie sie die Grünen fordern, ab.“ Dass Sebastian Kurz die FPÖ oder die SPÖ als Partner in die Regierung holen wird, glaubt Erber nicht: „Beide Parteien sind derzeit extrem instabil. In der FPÖ ist noch nicht ganz klar, wer eigentlich das Sagen hat. Und in der SPÖ redet man sogar davon, sich ‚neu erfinden‘ zu wollen.“

FPÖ-Bezirksparteiobmann Reinhard Teufel sieht im Wahlergebnis „keinen Koalitionsauftrag. Wir richten uns nach dem Willen der Wähler, und der ist eindeutig, dass die FPÖ vorläufig nicht mehr Regierungspartner sein soll.“ Dass man „Opposition könne“, habe man in der Vergangenheit bewiesen. „Opposition bedeutet nicht, sich gemütlich zurückzulehnen und den anderen beim Regieren zuzuschauen. Opposition ist beinharte Knochenarbeit.“

„Selbstfindung der SPÖ ist als Juniorpartner einer Kurz-Regierung unmöglich.“Stefan Hofinger, SPÖ

Die – mittlerweile ehemalige – Bezirksvorsitzende der SPÖ Renate Gruber geht hingegen den Koalitionsverhandlungen sehr offen entgegen. „Alles ist möglich. Unsere Bundesparteivorsitzende hat das Pouvoir, die Gespräche und Verhandlungen zu führen. Zurufe von der Seite braucht sie dabei nicht“, sagt Gruber. Sie selbst wünscht sich auf alle Fälle, dass die nächste Regierung endlich wieder einmal die gesamte Periode überdauert. „Diese Stabilität wäre für das gesamte Land und die Bevölkerung wichtig“, ist Gruber überzeugt.

Für Stefan Hofinger, der nach dem Gruber-Rücktritt derzeit gemeinsam mit Susanne Schwingenschlögl das Sagen in der Bezirks-SPÖ hat, wäre eine Regierungsbeteiligung der SPÖ der falsche Weg. „Wir befinden uns in einer Selbstfindungsphase und müssen uns als Partei neu strukturieren. Als Junior-Partner einer Kurz-Regierung ist das aber meiner Meinung nach unmöglich“, sagt Hofinger.

"Grünen Themen sind Gebot der Stunde"

Hochstimmung herrscht seit dem Wahlsonntag bei Christian Müller, der die Grünen im Bezirk Scheibbs vertritt: „Die grünen Themen sind ein Gebot der Stunde. Das Wahlergebnis zeigt, dass viele Menschen das ebenso sehen. Ich kann mir schon vorstellen, dass eine Koalition von ÖVP und Grünen möglich wäre, aber Verhandlungen könnten bei zwei Parteien mit so gegensätzlichen Ausrichtungen schwierig werden.“

Wichtig sei es, ermahnt der Purgstaller Grünen-Chef seine Kollegen von der Bundespartei, schon bei den Sondierungsgesprächen den eigenen Prinzipien nicht untreu zu werden: „Es darf nicht so sein, dass wir in der Politik der zukünftigen Regierung die Inhalte unseres Programms nicht mehr wiederfinden. Da muss gut und gründlich verhandelt werden.“