Quo vadis SPÖ: Gegenwind von der Scheibbser SJ

Erstellt am 10. März 2020 | 05:39
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Seit 4. März läuft die viel diskutierte Mitgliederbefragung in der SPÖ. Sie endet am 2. April. APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
Foto: APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
Die Befragung, die auch die Zukunft der SPÖ-Chefin entscheidet, läuft. Was denkt die Basis und stimmt sie überhaupt ab?
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Abstimmen, das werden sie höchstwahrscheinlich. Ob die Abstimmung positiv für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ausgeht, da gibt es einige Zweifler unter den Genossen des Bezirks. Gegenwind kommt vor allem von der Sozialistischen Jugend. SJ-Bezirksvorsitzender Stefan Hofinger aus Scheibbs wetterte bereits bei der Bezirkskonferenz gegen die Scheinfragen, die als Suggestivfragen formuliert sind: „Es ist zwar gut, dass man sich endlich an die Basis wendet und nicht alles von einer kleinen Elite in der Löwel straße entschieden wird, aber mit der bestehenden Führung sehen wir keine Aussicht auf Besserung“, kritisierte Hofinger.

Auch die Scheibbser SJ-Landesvorsitzende Melanie Zvonik fordert vehement eine inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der SPÖ. „Die SPÖ beschäftigt sich schon viel zu lange mit sich selbst. Die türkis-grüne Regierung – oder Ich-Regierung von Sebastian Kurz – führt die arbeiterfeindliche Politik von Schwarz-Blau weiter. Hier braucht es eine starke Sozialdemokratie, die dagegen anhält. Das wird mit dem derzeitigen Führungsteam nicht passieren und deshalb können wir Pamela Rendi-Wagner das Vertrauen nicht aussprechen“, betont Zvonik gegenüber der NÖN.

Kritik an der SPÖ-Chefin kommt aber auch vom Bezirksvorsitzenden des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes, Grestens Bürgermeister außer Dienst Wolfgang Fahrnberger: „Grundsätzlich ist es eine sehr demokratische Geschichte, die Rendi-Wagner hier macht. Aber die Zukunft der Partei hängt auch von der Spitzenkandidatin ab. Bei der ÖVP hatte Sebastian Kurz zwei Drittel der ÖVP-Wähler hinter sich. Rendi-Wagner schaffte gerade einmal 8.000 Vorzugsstimmen – bei 160.000 SPÖ-Mitgliedern ein bescheidenes Ergebnis. Daher glaube ich nicht, dass sie die SPÖ in eine erfolgreiche Zukunft führen kann“, sagt Fahrnberger.

Wenig Hoffnung auf neue Erkenntnisse

Sanftere Töne schlägt da der neue Bezirksvorsitzende der SPÖ an. Andreas Danner aus Lunz am See hält zwar den Zeitpunkt der Befragung für denkbar ungünstig, glaubt aber ohnehin nicht, dass sie großartig neue Erkenntnisse bringt. „Viele Fragen betreffen relativ klar abgesteckte sozialdemokratische Inhalte. Und die Frage, ob Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben soll, bewegt zum jetzigen Zeitpunkt eigentlich nicht. Daher bezweifle ich, dass es eine hohe Wahlbeteiligung gibt“, sagt Danner, der persönlich schon abgestimmt hat. So wie auch der Scheibbser SPÖ-Stadtrat Hans Huber. Er zollt Rendi-Wagner größten Respekt, dass sie der Basis diese Frage stellt, und hält auch den Zeitpunkt für passend. Allerdings glaubt er, dass Rendi-Wagner insgesamt schlecht beraten ist.

„So wie sie auftritt, das passt nicht zu ihrem natürlichen Charisma. Sie hat da schlechte Berater, die genauso weg gehören, wie manche Bundes- oder Landespolitiker, die sich über ein Scheitern von Rendi-Wagner freuen würden“, sagt Huber.

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