Es wird wieder knapper

2019 wird es geringeren Überschuss geben als geplant. 2020 kommt noch Spitals-Leasingrate dazu

Erstellt am 17. Dezember 2019 | 04:34
Lesezeit: 3 Min
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
440_0008_7772243_erl51sb_gr_einstimmig
Sowohl der erste Nachtragsvoranschlag 2019, der noch in der alten Kameralistik dargestellt wurde, als auch der Budgetvoranschlag 2020 wurden einstimmig beschlossen, nachdem Vizebürgermeister Martin Luger (Foto unten) und Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning (oben) die Zahlen erläutert hatten
Foto: Eplinger

Operative und investive Gebarung statt ordentlicher und außerordentlicher Haushalt, Haushaltspotenzial statt Finanzspitzen. Vor der Beschlussfassung des ersten Budgets nach der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV) im Scheibbser Gemeinderat am Donnerstag war einiger Erklärungsbedarf notwendig.

Anzeige

„Als sich Finanzreferent Martin Luger und Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning das erste Mal über den Voranschlag in meinem Zimmer unterhalten haben, habe ich mir nur gedacht, wovon reden die? Aber inzwischen wird es von mal zu mal besser“, gestand VP-Bürgermeister Franz Aigner.

440_0008_7772244_erl51sb_gr_finanzen
Sowohl der erste Nachtragsvoranschlag 2019, der noch in der alten Kameralistik dargestellt wurde, als auch der Budgetvoranschlag 2020 wurden einstimmig beschlossen, nachdem Vizebürgermeister Martin Luger (oben Mitte) und Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning (oben links) die Zahlen erläutert hatten
Foto: Eplinger

Ähnliches vermeldete Grün-Mandatar Robert Teufel, der „das Ganze nun schon zum dritten Mal hört und schön langsam vertraut damit wird.“ Und auch SPÖ-Stadtrat Hans Huber pflichtete dem bei: „Es gibt viele neue Kennzahlen, aber in ein paar Jahren werden wir die alte Kameralistik vergessen haben und vielleicht die Vorteile des neuen Systems erkennen. Denn insgesamt sollte vieles mit der VRV 2015 noch transparenter werden“, sagt Hans Huber.

Trotz aller Skepsis erläuterten Finanzreferent Vizebürgermeister Martin Luger (VP) und vor allem Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning geduldig das erste, 313 Seiten starke Budget nach der VRV 2015. Entsprechendes Lob gab es von allen Seiten für Nenning und die Scheibbser Buchhaltungsmannschaft rund um Markus Klauser.

Eines konnten aber auch sie nicht wegzaubern. Für die Scheibbser Gemeinde wird der finanzielle Spielraum wieder enger. Das hatte sich schon im bereits zuvor dargelegten ersten Nachtragsvoranschlag 2019 gezeigt, der noch mit der alten Kameralistik erstellt und ebenso wie das Budget 2020 einstimmig beschlossen worden war. Die geplanten Zuführungen vom ordentlichen an den außerordentlichen Haushalt sinken von 243.500 Euro auf 211.300 Euro, obwohl es steuerliche Mehreinnahmen für die Gemeinde gab.

400.000 Euro an Mehraufwand im Jahr

2020 wird es nicht viel besser. Nach der alten Kameralistik hätte der ordentliche Haushalt in Scheibbs eine schwarze Null ergeben. Das Problem für die Stadtgemeinde Scheibbs: Ab 2020 wird die Leasingrate für das Landesklinikum mit jährlich 109.000 Euro schlagend (bis inklusive 2025).

Bisher konnte diese immer noch mit Rücklagen abgedeckt werden. „Während die Ertragsanteile und Steuereinnahmen nur relativ gering steigen, haben wir ausgabenseitig 2020 einen Mehraufwand von rund 400.000 Euro“, erläuterte Gerhard Nenning. Das führt insgesamt auch wieder dazu, dass der Schuldenstand der Stadtgemeinde Scheibbs 2020 um knapp 200.000 Euro steigen wird.

Präsentation Brücke am kommenden Donnerstag

Die größten Investitionen 2020 betreffen den Straßenbau, der mit 1,22 Millionen Euro budgetiert ist. Hier wiederum schlägt sich die geplante Heubergbrücke mit 716.000 Euro zu Buche. Übrigens, das Abstimmungsergebnis über die Heubergbrücke wird am kommenden Donnerstag, 19. Dezember, um 19 Uhr öffentlich im Rathaus von Vertretern der Stadtgemeinde und des Bundesrechnungszentrums präsentiert.

Weitere wichtige investive Vorhaben im Scheibbser Budget sind die Wasserversorgung (Erneuerung Sackgraben, Erschließung Herzog Albrecht-Siedlung/Gasse) sowie die energetische Sanierung der Gemeindegebäude (Energiemaßnahmen).