Bezirk Scheibbs: Job für Bürgermeister erleichtern. Neo-Präsident Hannes Pressl auf Bezirkstour. Digitalisierung, Gemeindeautonomie und Raumordnung im Gepäck.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 21. August 2021 (05:12)
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Der neue NÖ-Gemeindebundpräsident Johannes Pressl (2. von rechts) traf sich in Neubruck zum Gedankenaustausch mit den ÖVP-Bürgermeistern des Bezirks – im Bild von links: Helmut Emsenhuber (Puchenstuben), Franz Aigner (Scheibbs) und Walter Seiberl (Oberndorf).
Eplinger

Seit 2005 ist Johannes Pressl ÖVP-Bürgermeister in der Gemeinde Ardagger. Ende Juni folgte der 51-Jährige Langzeitpräsident Alfred Riedl als Präsident im NÖ Gemeindebund, dem Gemeindevertreterverband der ÖVP. Dort war er zuvor zwei Perioden lang Riedls Vizepräsident.

„Das ist wichtig, denn die Bürgermeister sind die ersten, die die Themen, die Bürger bewegen, mitbekommen“
Hannes Pressl

In der Vorwoche führte ihn seine Antritts-Bezirkstour nach Scheibbs, genauer gesagt ins Schloss Neubruck, wo er die ÖVP-Bürgermeister und Gemeindeparteiobleute mit Gemeindebund-Bezirksobmann Franz Aigner an der Spitze zum Gespräch und Meinungsaustausch traf. „Das ist wichtig, denn die Bürgermeister sind die ersten, die die Themen, die Bürger bewegen, mitbekommen“, sagte Pressl im Vorfeld der Runde bei einem Pressegespräch.

„Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es den Bürgermeistern leichter machen, ihren Job für die Gemeinde und Bevölkerung zu erfüllen“ Hannes Pressl

Pressl und die Rolle des Gemeindebundes: „Ich sehe den Gemeindebund als Interessensvertretung für die Bürgermeister und die Gemeinden. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es den Bürgermeistern leichter machen, ihren Job für die Gemeinde und Bevölkerung zu erfüllen“, erklärt Johannes Pressl.

Dabei sei ihm einerseits auch wichtig, ein positives Bürgermeister-Image zu stärken und nicht immer nur Probleme zu wälzen. Andererseits müsse für die Gemeinden auch die Autonomie gewahrt werden. „Wir können uns nicht tagtäglich als Gemeinden anschaffen lassen, was wir tun müssen. Wir sind 100 Prozent verantwortlich für unsere Entscheidungen und Aufgaben und brauchen daher auch die Gemeindeautonomie.“

Pressl und das Thema Digitalisierung

Schnelle Datenverbindungen zu schaffen, gerade auch im ländlichen Raum, sei die Herausforderung für die nächsten fünf bis zehn Jahre, ist Pressl überzeugt. „Für mich muss in Zukunft jedes Haus auch im ländlichen Raum die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses haben.

Da werden wir als Gemeinden nicht umher kommen, in manchen Regionen auch Geld dafür in die Hand zu nehmen und die Infrastruktur zu schaffen. Sonst werden wir dort ewig auf schnelle Leitungen warten“, sagt Pressl. Für ihn bringe aber gerade die Digitalisierung große Chancen für den ländlichen Raum, nicht nur in Bezug auf Homeoffice und Co. „Gerade aufgrund der Digitalisierung können wir diverse Funktionen wieder in die Dörfer zurückbringen. Die 24-Stunden-Läden oder die Paketshops sind gute Beispiele“, sagt Pressl.

Pressl und die Raumordnung: Es sei Gebot der Stunde, mit der Ressource Boden sparsam umzugehen. Daher bedarf es einer regionalen Leitplanung, in die die Gemeinden als Region eingebunden sein müssen.

„Wir dürfen den Bürgermeistern nicht die Raumordnung wegnehmen, aber wir müssen schauen, wo welche Entwicklungszonen Sinn machen. Nicht jede Gemeinde braucht ihr eigenes Betriebsgebiet, allerdings gilt es da auch, gleich den Kommunalsteuerausgleich mitzudenken“, weiß Pressl und kann sich auch durchaus Abgaben auf Leerstände oder nicht verfügbares Bauland vorstellen.