Gespräche in Scheibbs laufen auf Hochtouren. ÖVP beharrt auf sechs Stadträten. Vieles ist schon geklärt, dennoch „ein paar Runden wird es noch brauchen“.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 28. Februar 2020 (05:14)
Symbolbild
Shutterstock/Denis Kuvaev

Am 10. März findet in der Bezirkshauptstadt die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Die Parteiengespräche im Vorfeld laufen auf Hochtouren. „Wir hatten schon einige Runden, aber die eine oder andere wird es noch brauchen bis alles fixiert ist“, betont VP-Bürgermeister Franz Aigner und spricht hier vor allem die Ressortverteilung an. Davon abhängig ist auch, wer bei der ÖVP eine Stadtratsfunktion übernehmen wird.

Die ÖVP – sie erreichte bei den Wahlen 15 Mandate (-1) – will dabei, anders als SPÖ (7 Mandate) und die BürgerInnenliste Umwelt und Gemeinwohl Scheibbs (BUGS, 3 Mandate), bei sechs Stadträten festhalten. SPÖ und BUGS hätten sich eine Aufstockung der Stadträte auf sieben gewünscht. „Unserer Meinung nach gebe es in Scheibbs für sieben Stadträte genug zu tun. Daher haben wir das Ansinnen der SPÖ unterstützt“, sagt BUGS-Listensprecher Joseph Hofmarcher, der selbst in den Stadtrat einziehen wird. „Damit hätte man auch die Verwaltung etwas entlasten können“, ergänzt Reinhard Pitzl von der SPÖ.

Die SPÖ, die bei der Wahl zwar ihre Mandatsanzahl gehalten hat, verliert dadurch einen Stadtrat. Künftig wird von der SPÖ nur mehr Hans Huber im Stadtrat sitzen. „Natürlich ist es verständlich, dass SPÖ und BUGS eine Aufstockung der Stadträte wünschen, aber wir haben es bisher mit sechs Stadträten geschafft und werden auch künftig bei dieser Anzahl bleiben. Da geht es auch um die Signalwirkung. Ein Stadtrat würde auf fünf Jahre rund 35.000 Euro mehr kosten“, sagt Aigner.

Für diesen Mittwoch ist die nächste Gesprächsrunde terminisiert.