Stefan Steiner: „Wieder mehr Zeit für Familie“. Der Wieselburger Stefan Steiner, Mitglied der VP-Steuerungsgruppe bei den Regierungsverhandlungen, spricht über die Verhandlungen, die Ergebnisse und seine Zukunft.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 08. Januar 2020 (04:14)
Der Wieselburger Stefan Steiner (rechts) war Mitglied des VP-RegiergungsVerhandlungsteams, von links: Gernot Blümel, Karl Nehammer, Harald Mahrer, Elisabeth Köstinger, Sebastian Kurz, Margarethe Schramböck, August Wöginger und Stefan Steiner.
APA/Hans Punz

NÖN: Nach über zwei Monaten intensiven Verhandelns stehen die neue türkis-grüne Regierung und das 326 Seiten umfassende Regierungsprogramm. Ist man da als Mitglied der Steuerungsgruppe auch ein wenig erleichtert?

Stefan Steiner: Absolut! Es war überaus spannend, aber auch sehr fordernd mit wenig Schlaf und vielen nächtelangen Verhandlungen. Abgehen wird mir der Schmäh von Werner Kogler.

Hat sich in den letzten intensiven Verhandlungswochen das Gesprächsklima verändert?

Steiner: Das gute Gesprächsklima ist bis zum Schluss geblieben, auch wenn es inhaltlich durchaus gegensätzlich war. Im Lauf der Zeit ist auch das Vertrauen immer mehr gewachsen: eine gute Basis für die Zukunft.

Wie sehr hat man am Verhandlungstisch das Kräfteverhältnis zwischen ÖVP und Grünen gespürt?

Steiner: Wir haben stets auf Augenhöhe verhandelt und unsere Gesprächspartner immer ernst genommen, aber inhaltlich war allen klar, dass die ÖVP mit 37,5 Prozent mehr Gewicht in die Waagschale bringt als die Grünen mit 14 Prozent.

Gab es Momente, an denen Sie gefürchtet haben, die Verhandlungen könnten scheitern?

Steiner: Es war öfters hart, gerade in den Bereichen Asyl und Migration, aber es ist stets gelungen, an das große Ganze zu denken und sich nicht in Details zu verlieren.

Steiner: Wie zufrieden sind Sie insgesamt mit dem ausverhandelten Regierungsprogramm?

Steiner: Ich bin sehr zufrieden. Anstatt sich wie in Zeiten der SPÖ/ÖVP-Koalition auf Minimalkompromisse herunterzuverhandeln, ist es diesmal gelungen, zum besten aus beiden Welten zu kommen.

Hält die Regierung die volle Legislaturperiode?

Steiner: Davon gehe ich aus.

Wie zufrieden sind Sie mit der Regierungsmannschaft?

Steiner: Es ist eine spannende Mischung mit interessanten und kompetenten Persönlichkeiten.

Wie weit hatten Sie Einfluss auf Personalentscheidungen? Es gab Meldungen, nach denen es bei der Entscheidungsfindung kein Nachteil gewesen sein soll, dass Klaudia Tanner Ihre Schwägerin ist.

Steiner: Personalentscheidungen sind Chefsache und daher entscheidet Sebastian Kurz auch ganz allein. Das war in der ÖVP übrigens nicht immer so, aber als Sebastian Kurz 2017 ÖVP-Obmann wurde, wurden die Statuten entsprechend angepasst, sodass er völlig frei in seiner Entscheidung ist. Er kennt Klaudia Tanner schon lange und schätzt sie sehr und hat sie daher in sein Team berufen.

Was sagen Sie selbst zu Klaudia Tanner als ersten Verteidigungsministerin Österreichs?

Steiner: Sie ist eine starke und durchsetzungskräftige Frau. Sie hat im Innenministerium die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie verantwortet, war dann Managerin bei Kapsch und hat als Direktorin in der Männerdomäne Bauernbund viele Wahlerfolge eingefahren.

Sie selbst bleiben – wie schon im NÖN-Gespräch im November angekündigt – in der zweiten Reihe tätig. Hat es Sie nicht gereizt, doch einen Posten irgendwo an vorderster Stelle einzunehmen?

Steiner: Der Reiz ist immer da, aber ich weiß auch, wo mein Platz ist: bei meiner Familie und an der Seite von Sebastian Kurz, dem ich auch in Zukunft als Berater zur Verfügung stehe.

Worauf freuen Sie sich in den nächsten Wochen am meisten?

Steiner: Endlich wieder mehr Zeit mit meiner Familie zu verbringen und meine Kinder nicht nur schlafend zu sehen.

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