Hofer-Zufahrt: Beschwerde abgelehnt, Hoffnung lebt. Gewerbebescheid für neue Hofer-Zufahrt ist rechtsgültig. Bürgermeister setzt nun auf Gespräche mit Hofer-Führung.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 14. August 2018 (05:01)
Dieser Gehsteig entlang der stark befahrenen B25 muss für die neue Hofer-Zufahrt unterbrochen werden. Für Gemeinde, Anrainer und Schulen keine zufriedenstellende Lösung. Jetzt sucht man Verbesserungsvarianten, auch eine Unterführung steht im Raum. Die Anrainer planen indes eine Unterschriftenaktion, um auch den öffentlichen Druck zu erhöhen. Die Hofer KG selbst gibt aktuell zu einem „laufenden Behördenverfahren“ keine Stellungnahme ab, heißt es auf NÖN-Anfrage.
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Einen Rückschlag setzte es für die Marktgemeinde Purgstall und die Bewohner der Pratersiedlung sowie Schauboden in Bezug auf die geplante neue Hofer-Zufahrt.

Denn die von der Gemeinde gegen den Gewerbebescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs eingebrachte Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht Niederösterreich wurde von diesem abgelehnt. „Die Beschwerde ist unbegründet. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach dem Bundes-Verfassungsgesetz nicht zulässig“, heißt es in dem Spruch des Landesverwaltungsgerichtes.

Hintergrund ist die geplante neue Zufahrt zur Hofer-Filiale in Purgstall. Der Markt soll eine direkte Anbindung an die B25 erhalten – zumindest in Fahrtrichtung Scheibbs. Dazu muss allerdings der dortige Gehsteig unterbrochen werden. Ein Punkt, der sowohl bei Anrainern als auch bei Schul- und Gemeindeverantwortlichen schon im Juni die Alarmglocken schrillen hatte lassen (die NÖN berichtete).

Gemeinde stellt sich hinter die Bürger

Die Gemeinde reagierte und brachte nach einstimmigen Gemeinderatsbeschluss im letzten Moment eine Beschwerde gegen den positiven gewerberechtlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft beim Landesverwaltungsgericht NÖ ein. Gleichzeitig wurde in Absprache mit der Bezirkshauptmannschaft und den Hofer-Verantwortlichen die anberaumte Verkehrsverhandlung auf Herbst verschoben.

„Natürlich wollen wir Purgstaller Wirtschaftsbetriebe unterstützen, die sich durch Verkehrsmaßnahmen Verbesserungen ihres Betriebsergebnisses erhoffen. Aber der Gehsteig ist die einzige sichere Fußgeherverbindung von Schauboden zur Parkgasse und damit in weiterer Folge zur Schule und zum Ortszentrum. Gleichzeitig wird er von vielen Schulklassen am Weg zu den Purgstaller Sportanlagen genutzt“, erklärt ÖVP-Bürgermeister Christoph Trampler und stellt sich in diesem Punkt auf die Seite seiner Bürger. Das sei auch in diversen Vorgesprächen immer betont worden.

Nach Ablehnung der Beschwerde ist die Gemeinde auf die Konsensbereitschaft der Firma Hofer angewiesen. Denn rein rechtlich ist in der Gewerbeverhandlung auch die Verkehrslösung mitverhandelt worden, wie Bezirkshauptmann Johann Seper bestätigt:

„Der Verkehrssachverständige hat die von Hofer eingereichte Variante für die zukünftige Fußgeherführung begutachtet und aus verkehrsfachlicher Sicht für ausreichend beurteilt. Das hat das Landesverwaltungsgericht bestätigt. Die konkrete Ausführung wird in der nun für Oktober geplanten Verkehrsverhandlung festgelegt“, erläutert Seper. Sollte in Folge eine andere Variante beabsichtigt sein, hätte die Behörde diese neu zu beurteilen.

Auf Verbesserungen der Fußgeherführung hofft Bürgermeister Trampler. „Es gibt ein Unterführungsprojekt, das bereits vor der Landesausstellung 2015 angedacht war. Das kostet aber um die 600.000 Euro. Um das realisieren zu können, müssen wir sowohl Hofer als auch das Land ins Boot holen“, weiß Trampler und hofft auf ein neuerliches Gespräch mit den Hofer-Verantwortlichen Ende August.

Anrainer planen Unterschriftenaktion

Inzwischen werden auch die Anrainer aus der Pratersiedlung und von Schauboden erneut aktiv. „Wir planen eine Unterschriftenaktion – allerdings nicht gegen die Hofer-Zufahrt, sondern für eine sinnvolle und vor allem sichere Fuß- und Radweganbindung in diesem dortigen Bereich. Es geht um die Sicherheit unserer Kinder“, appelliert Andreas Müller, Bewohner der Patersiedlung und einer der Initiatoren dieser Unterschriftenaktion, die man bereits in dieser Woche starten will.