Stimmungsbild aus dem Bezirk Scheibbs: Nur FPÖ für Neuwahlen
Am Montag wurde der neue Bundeskanzler Karl Nehammer und seine neue ÖVP- Ministerriege rund um den Texingtaler Gerhard Karner (neuer Innenminister) in ihren Ämtern angelobt (siehe Seiten 50-52). Die NÖN sammelte die aktuellen Reaktionen dazu von den Bezirks-Polit-Vertretern aller Parteien.
„Die Leute erwarten sich, dass wir arbeiten und dem Land wieder Ruhe und Stabilität geben. Karl Nehammer ist dazu auch aufgrund seiner Offiziersausbildung die richtige Persönlichkeit. Ich bin überzeugt, dass das neue Team die Erwartungen der Menschen auch erfüllen kann“, zeigt sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) aus Gresten optimistisch. Mit Gerhard Karner hat sie übrigens schon seinerzeit im Innenministerium unter Ernst Strasser zusammengearbeitet.
Als „profunde Persönlichkeiten“, die sich jetzt auf das Arbeiten konzentrieren müssen, sieht LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf die neue Mannschaft. Große Erwartungen setzt dieser vor allem in den neuen Finanzminister Magnus Brunner. „Jetzt ist arbeiten angesagt, nicht wahlkämpfen. Nur so kann ein Neustart gelingen. Wir müssen das Schiff in schwierigen Zeiten wieder in eine ruhige See bringen“, sagt ÖVP-Landtagsabgeordneter Anton Erber und erteilt allen Neuwahlspekulationen eine klare Absage.
Die nächsten zwei Monate werden entscheiden, ist der Grüne Bezirkssprecher Christian Müller überzeugt. Danach könne man die Arbeit bewerten. „Finden die handelnden Personen zusammen, kann es gut bis zum Ende der Legislaturperiode weitergehen“, sagt Müller. Wenig von Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt hält auch SPÖ-Bezirksobmann Andreas Danner. „In der Krise bringen Neuwahlen niemandem etwas. Die ÖVP muss jetzt ihre eigene Krise bewältigen und endlich wieder für das Land arbeiten“, fordert Danner.
Einzig FPÖ-Bezirksobmann Reinhard Teufel fordert die sofortige Einleitung von Neuwahlen. „Alles andere macht keinen Sinn. Das Wahlmotiv der Leute 2019 war ein ganz anderes. Die ÖVP war immer sofort mit Neuwahlen zur Stelle, wenn es ihr in den Kram gepasst hat. Und jetzt spielen sie diese Masche. Das ist einfach nicht stimmig“, sagt der FPÖ-Landtagsabgeordnete.
