Erstellt am 23. Februar 2015, 11:17

von Elisabeth Leichtfried

Liste verzichtet auf Mandate. Am kommenden Freitag konstituiert sich der Reinsberger Gemeinderat – ohne die Liste Reinsberg, die ihre vier Mandate nicht wahrnehmen wird. Ihre Sessel bleiben leer.

Alle 31 Kandidaten der Liste Reinsberg ziehen nicht in den Gemeinderat ein - auch nicht Reinhard Ziegler, Anita Leutner und Christoph Heigl (von links), die bei der Vorzugsstimmenwahl am besten abschnitten. Foto: NÖN  |  NOEN, NÖN
Die Liste Reinsberg wird nicht in den Gemeinderat einziehen. Wie sie am Wochenende bekannt gab, schlagen alle 31 Kandidaten der Liste den Einzug in den Gemeinderat aus und ziehen sich aus der aktiven Gemeindepolitik zurück.

„Keine Basis für künftige Zusammenarbeit“ mit VP

Die Verzichtserklärungen werden zu Wochenbeginn an den Bürgermeister übergeben. Vier Mandate wären zu besetzen gewesen, diese Sitze bleiben jetzt leer.



„Für viele Reinsberger kommt unsere Entscheidung sicherlich überraschend und unerwartet“, erklärt Christoph Heigl, der als einer von vier Spitzenkandidaten bei den Gemeinderatswahlen die meisten Vorzugsstimmen holen konnte, gegenüber der NÖN.

Aber man sehe „einfach keine Basis für eine künftige Zusammenarbeit“ mit der ÖVP, vor allem im Rückblick auf die vergangene Gemeinderatsperiode und den Wahlkampf, wie die Kandidaten der Liste erklären.

Aus diesem Grund habe man sich dazu entschieden, nicht länger als Opposition die Kontrollfunktion zu übernehmen, sondern die Möglichkeit zum Einzug in den Gemeinderat auszuschlagen.

Gemeinderat ist jedoch trotzdem beschlussfähig

Der Gemeinderat konstituiert sich also am Freitag, 27. Februar, ohne die Liste Reinsberg. Statt 19 Mandaten werden nun nur 15 vergeben, 13 an die ÖVP, zwei an die SPÖ.

Einzelne Konsequenzen für die Arbeit im Gemeinderat, die durch den Verzicht der Listenkandidaten entstehen, müssen erst noch geprüft werden. So hätte die Liste mit ihren vier Mandaten auch einen Geschäftsführenden Gemeinderat gestellt.

„Wie in diesem Fall vorzugehen ist, müssen wir rechtlich noch feststellen“, erklärt Bürgermeister Franz Faschingleitner. Beschlussfähig bleibe der Gemeinderat aber auch so.

 Bürgermeister: „Finde es demokratiepolitisch schade“

Für Faschingleitner ist die Entscheidung der Liste „eine extreme Überraschung“. Er findet es „demokratiepolitisch schade, vor allem für die Wähler der Liste, die nun keine Vertretung im Gemeinderat haben.“

Immerhin habe rund ein Fünftel der Reinsberger der Liste seine Stimme gegeben. Gegenüber den letzten Wahlen vor fünf Jahren, bei denen die Liste zum ersten Mal antrat, bedeutete das einen Verlust von 10 Prozent und zwei Mandaten.

Diese zwei Mandate gingen an die ÖVP, die laut Wahlvorschlag für die kommende Periode Franz Faschingleitner als Bürgermeister, Christian Vogelauer als Vize sowie Ludwig Fallmann, Engelbert Teufel und Reinhard Nosofsky für den weiteren Gemeindevorstand nominieren.

„Trotz allem wird die ÖVP, gemeinsam mit der SPÖ, weiterhin eine gute Arbeit für Reinsberg leisten!“, versichert Faschingleitner.