Rechnungsabschluss: Lieber einmal doppelt gebremst .... Einstimmigkeit herrschte im Scheibbser Gemeinderat – auch wenn der Rechnungsabschluss 2020 ein negatives Ergebnis brachte.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 06. Mai 2021 (04:02)
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Bürgermeister Franz Aigner (ÖVP, 2. von rechts) freut sich über die Einstimmigkeit im Gemeinderat. Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning (rechts) hat den Mandataren die Eröffnungsbilanz und den ersten Rechnungsabschluss nach der neuen VRV 2015 erläutert.
Christian Eplinger, Christian Eplinger

Minus 92.383 Euro ergibt das Nettoergebnis im Rechnungsabschluss 2020 der Stadtgemeinde Scheibbs. Ein negatives Ergebnis, das aber noch weit schlimmer ausfallen hätte können, wie auch Finanzreferent Vizebürgermeister Martin Luger (ÖVP) in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend der Vorwoche im Scheibbser kultur.portal ausführt.

„Wir haben im Laufe des Vorjahres schon mit weit Schlimmerem gerechnet. Aber dank der starken Scheibbser Wirtschaft – die Kommunalsteuereinnahmen liegen nicht wie befürchtet bei minus zehn Prozent, sondern auf dem Vorjahresniveau –, geringeren Mindereinnahmen bei den Ertragsanteilen und einer rechtzeitig angezogenen Handbremse samt der Budgetdisziplin aller Beteiligten ist das Ergebnis zwar negativ, aber nicht so schlimm wie befürchtet. Und wir haben sogar weniger Schulden als zu Beginn des Vorjahres“, betont Martin Luger.

Die Stadtgemeinde, die auf ein Gesamtvermögen von 33,63 Millionen Euro blicken kann, weist mit 31. Dezember 2020 ein Nettovermögen von 22,78 Millionen Euro auf. Die Finanzschulden sind 2020 um 326.985 Euro auf 7,86 Millionen Euro gesunken.

Opposition vermisst Investitionsfreudigkeit

Man habe gerade noch die Kurve gekratzt, kann auch die Opposition dem Rechnungsabschluss durchaus etwas Positives abgewinnen. Aber ohne ein wenig Kritik geht es dann doch nicht.

„Wir sind bei den Investitionen im Vorjahr nicht nur auf der Bremse gestanden, sondern haben dazu auch noch die Handbremse gezogen, obwohl wir gegen Jahresende sogar noch 140.000 Euro als Sonderbedarfszuweisung bekommen haben. Insofern tut es mir noch immer leid, dass wir die Chance, das Lehenhof-Areal anzukaufen, nicht genutzt, ja nicht einmal Verhandlungen aufgenommen haben“, bedauert SPÖ-Stadtrat Hans Huber. Seine Fraktion setze jetzt große Hoffnung in den Stadtentwicklungsprozess. „Da müssen wir wieder etwas investitionsfreudiger werden“, sagt Huber.

Ähnlich der Kommentar von BUGS-Stadtrat Joseph Hofmarcher zum Rechnungsabschluss 2020: „Wir stehen zwar besser da, als vor einem Jahr erwartet. Trotz der Krise müssen wir jetzt aber proaktiv an Projekte für unsere Bevölkerung herangehen und nicht nur sparen, sondern auch Verbesserungen insbesondere in den neuralgischen Systemen Bildung und Gesundheit bewirken“, fordert Hofmarcher.

„Die Handbremse war wichtig, gerade wo es in der ersten Phase der Krise doch ein gewisser Blindflug war und große Unsicherheit herrschte“, stärkt ÖVP-Bürgermeister Franz Aigner seinem Vize den Rücken. Dieser verspricht seinerseits wieder, dass sich in den nächsten Jahren einiges bewegen werde. „Jetzt können und wollen wir mit dem Stadtentwicklungsprozess Aufbruchsstimmung erzeugen und in den nächste vier bis fünf Jahren zahlreiche Projekt in die Wege leiten“, ist Martin Luger überzeugt.

Neue Darlehen für Straße und Wasser

Der Rechnungsabschluss 2020 wurde schlussendlich ebenso wie schon zuvor die Eröffnungsbilanz einstimmig beschlossen – so wie alle 13 Tagesordnungspunkte der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Darunter auch zwei neue Darlehensvergaben an die Hypo Landesbank als Bestbieter. 200.000 Euro für den Straßenbau mit zehnjähriger Laufzeit nimmt die Gemeinde mit einem Fixzinssatz von 0,36 Prozent auf. 440.000 Euro für die Wasserversorgung mit 15-jähriger Laufzeit mit einem Fixzinssatz von 0,463 Prozent.