LUST-Sprecher Zuser fordert Neuwahlen. LUST-Sprecher übt harsche Kritik an VP. Diese reagiert gelassen: „Vor eigenen Tür kehren.“

Von Christian Eplinger. Erstellt am 30. März 2019 (04:00)
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LUST-Sprecher Wolfgang Zuser fordert die sofortige Selbstauflösung des Gemeinderates.
Eplinger

Heftige Kritik an Bürgermeister Wolfgang Pöhacker und dessen VP-Mandataren übt LUST-Sprecher Wolfgang Zuser nach der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Mehr Farce und Satire als Gemeinderatssitzung, das ist wohl die beste Zusammenfassung dieser Sitzung“, äußerte Zuser in einem Schreiben an die NÖN und fordert die „sofortige Selbstauflösung des Gemeinderates. Neuwahlen wären der einzige angebrachte Schritt, um diesem unwürdigen Schauspiel endlich ein Ende zu setzen.“

Zuser: "Farce und Satire"

Als Gründe dafür nennt er unter anderem das neuerliche Fehlen von sechs der insgesamt 16 VP-Gemeinderäte, nachdem ja bereits die Budgetsitzung im Dezember wegen nicht Beschlussfähigkeit verschoben werden musste. Zuser ortet daher „Auflösungserscheinungen bei der VP“. Er schießt dabei auch scharf gegen den „zweiten Bürgermeisterkandidaten“, VP-Fraktionsobmann Johann Watschka. Dieser glänze mehr durch Abwesenheit als durch konstruktive Beiträge.

„Zuser soll lieber vor seiner eigenen Tür kehren. Denn auch seine vierköpfige Fraktion war in den wenigsten Sitzungen vollzählig anwesend“, weist VP-Bürgermeister Wolfgang Pöhacker die Kritik zurück. „Zuser ist anscheinend auf einem Auge blind“, schüttelt Johann Watschka den Kopf über die Aussagen des LUST-Sprechers. „Zuser selbst kommt in dieser Periode nur auf rund 60 Prozent Anwesenheit bei den Sitzungen. Meine liegt bei rund 85 Prozent“, hält Watschka dagegen.

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Bürgermeister Wolfgang Pöhacker ist für den Festsaal optimistisch.
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Kritisiert wird von Zuser auch die Sitzungsführung selbst. „Fragen zu Tagesordnungspunkten können vom Bürgermeister nicht sachlich beantwortet werden. Die wenigen Antworten sind geprägt von Vermutungen oder gänzlichem Unwissen. Feststellungen vom Prüfungsausschuss – dieses Mal zu Qualitätsmängeln und völlig unzureichendem Fortschritt bei der Neuerhebung der Berechnungsflächen für Wasser und Kanal – werden bestenfalls ignoriert“, sagt Zuser.

Auch diese Kritik weist Pöhacker entschieden zurück und ortet ein „Wahlkampfvorgeplänkel, das derzeit aber noch keiner braucht. Wir konzentrieren uns auf unsere Arbeit. Es gibt genug zu tun“, sagt Pöhacker. Bezüglich des von Zuser kritisierten „unzureichenden Fortschritts“ bei der Neuerhebung der Berechnungsflächen für Wasser und Kanal würden in den nächsten Wochen die neuen Vorschreibungen rausgehen. „Es wurden seit Herbst über 300 Anschlüsse überprüft. Zum Zeitpunkt der Sitzung hatten wir diese Unterlagen noch nicht. Diese Woche haben wir einen Termin mit dem Büro Schuster und werden all diese Erhebungen durchgehen“, erklärt Pöhacker. Von Schaden für die Gemeinde könne man daher in keiner Weise sprechen.