Mit falschen Anträgen Notstandshilfe erschwindelt. 41-Jähriger soll Notstandshilfe erschwindelt haben. Betrug wird vor Gericht angelastet.

Von Claudia Stöcklöcker. Erstellt am 09. Juni 2018 (04:00)
APA

Rund 5.000 Euro Arbeitslosengeld und Notstandshilfe soll ein 41-Jähriger binnen zwei Jahren zu Unrecht bezogen haben. Wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges wird dem Wieselburger nun am Landesgericht in St. Pölten der Prozess gemacht.

Rund 540 Euro Einkommen soll der 41-Jährige von einem Sportverein erhalten haben, zusätzlich dazu einige hundert Euro an Leistungsprämien, meint die Anklägerin. Der Wieselburger - er ist zu den Anschuldigungen nicht geständig - sieht das anders. „Das stimmt so nicht“, sagt er. Und: „Es waren Aufwandsentschädigungen.“

„Ich habe nicht verstanden, was ich da ausgefüllt habe“

„Sie haben auf fünf Antragsformularen die Frage nach Ihrem Einkommen mit ,keines‘ beantwortet und haben Ihre Tätigkeit bei dem Verein mit ,ehrenamtlich‘ angegeben“, wirft der Richter dem Angeklagten vor. „Ich habe nicht verstanden, was ich da ausgefüllt habe“, erklärt darob der Wieselburger. Ob er irgendwo sein Einkommen ehrlich angegeben habe? „Nirgends.“

Von der Finanzpolizei sei der Fall geprüft worden, erzählt eine Vertreterin des AMS vorm Richter. „Es wurde entschieden, dass es sich bei dem Geld sehr wohl um Einkommen handelt“, so diese Zeugin.

Prozess vertagt

Ob der Angeklagte die Absicht hatte zu betrügen? „Sicher nicht, ich wollte dem Staat keinen Schaden zufügen.“

Bevor der Richter ein Urteil fällt, möchte er noch mehr Zeugen befragen. Der Prozess wird vertagt.