Baugründe sorgen für Streit im Gemeinderat. Auersthal: Uneinigkeit zwischen Fraktionen über Preisgestaltung. Außerdem: Tauziehen um Kinderbetreuung.

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 20. September 2020 (04:04)
Distanz nicht nur bei der Sitzordnung, sondern auch bei den Ansichten zum Thema Baugrundpreis.
Mauritsch

Kontroverse Diskussionen gab es bei der herbstlichen Zusammenkunft des Gemeinderates. Die SP-Opposition stieß sich an der Nichteinbindung des Sozialausschusses zum Thema Nachmittagsbetreuung. Beim ansonsten eher formalen Punkt Grundverkehrsangelegenheiten zeigten die Fraktionen unterschiedliche Ansichten darüber, was Bauland ist und wie dieses bepreist sein soll.

Grundverkehrsangelegenheiten sind meist unspannend und eher Formalbeschlüsse. Nicht so bei dieser Sitzung. Der Antrag einer Bürgerin um Zukauf einer Gemeindefläche von rund 30 Quadratmetern mündete in eine ausgiebige Diskussion zwischen der VP- und der SP-Fraktion. Streitpunkt war der anzusetzende Quadratmeterpreis. VP-Bürgermeister Erich Hofer sah einen Preis von 67 Euro pro Quadratmeter in seinem Antrag vor. Das SP-Argument, man habe in der Mai-Sitzung eine Erhöhung auf 100 Euro beschlossen, wurde von Hofer und der VP so kommentiert: „Das gilt nur für Baugründe, die als solche auch singulär zu bebauen sind, nicht aber für Kleinflächen.“ Dies rief SP-Vorsitzenden Günther Weilinger auf den Plan: „Das ist mir neu. Bauland ist Bauland.“ Einigung wurde nicht erzielt, der Antrag wurde mit den VP-Stimmen, bei Enthaltung der SP-Fraktion, angenommen.

Weitere Unstimmigkeiten gab es beim Thema Ferienbetreuung. Einig war man sich, dass eine Betreuung während Semesterferien, Karwoche und Herbstferien zu begrüßen ist, allerdings nicht darüber, wie das vonstattengehen soll. SP-Gemeinderat Markus Scheidl monierte den Alleingang der VP und warum das Thema nicht, wie in der Mai-Sitzung beschlossen, im Sozialausschuss behandelt wurde.

Essen für die Kinder ist künftig teurer

Die Preise für das Essen der Kinder wurden von 3,90 auf 4,10 Euro für den Kindergarten und von 4,10 auf 4,30 Euro für den Hort angehoben, mit vier SP-Enthaltungen. Weilinger beantragte, Auersthaler Kinder mit 50 Prozent zu fördern. Hofer entgegnete: „Das wird nicht gehen. Wir dürfen niemanden bevorzugen.“ Scheidl hatte außerdem auszusetzen: „Die Portionen sind teilweise mickrig.“

Weitere Beschlüsse: der Verkauf von zwei Bauflächen an die „Heimat Österreich“ zur Errichtung von Wohnungen, das Repowering von acht Windkraftanlagen der W.E.B. sowie der Nutzungsvertrag mit T-Mobile zur Aufstellung eines Sendemastes beim Sportplatz. Der Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines G.V.U.-Sammelzentrums in Schönkirchen-Reyersdorf wurde mit den Enthaltungen von Robert Fellner (VP) und Martin Fellner (SP) sowie der Gegenstimme von Heinz Schellner (VP) angenommen.