Frau brach Corona-Regeln: Vor Gericht. Wegen Verletzung der Quarantäne-Auflagen und Gefährdung von zumindest einer Person wurde eine 57-jährige Pensionistin aus dem Bezirk Gänserndorf am Landesgericht in Korneuburg angeklagt.

Von Christian Pfeiffer. Erstellt am 24. Februar 2021 (04:03)
Wegen Verletzung der Quarantäne-Auflagen stand eine 57-jährige Pensionistin vor Gericht.
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„Kann ich dagegen berufen?“, war die erste Äußerung der 57-jährigen Pensionistin aus Ollersdorf in einem Verfahren am Landesgericht Korneuburg, bei dem ein Gesetz „fröhliche Urständ“ feierte, das seit 1993 – dem Aufkommen der anfänglich notwendigerweise tödlich verlaufenden Infektion mit dem HI-Virus, damals „Aids-Gesetz“ genannt – nur äußerst selten zur Anwendung kam.

Paragraf 178 des Strafgesetzbuches stellt die „vorsätzliche Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten“ unter Strafe – und zwar in einem Ausmaß von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe. Voraussetzung dafür ist, dass „die Krankheit ihrer Art nach zu den – wenn auch nur beschränkt anzeige- oder meldepflichtigen – Krankheiten gehört.“ Das aktuelle Coronavirus erfüllt durch seine Gefährlichkeit die Vorgaben für diesen Paragrafen.

Die Anklage der Staatsanwaltschaft warf der Frau vor, die Quarantäne-Auflagen verletzt zu haben und so die Gefährdung zumindest einer Person am 21. Oktober 2020 in Kauf genommen zu haben. Die Rechtfertigungssuada der ehemaligen Lehrerin ließ Richterin Monika Zbrial wenig Raum für klärende Fragen. Wortreich schilderte die 57-Jährige die Umstände ihrer Quarantäne und wähnte sich in der Annahme, ihre Gesundmeldung bei der Bezirkshauptmannschaft hebe deren Absonderungsbescheid wegen des positiven Corona-Befundes und die daraus resultierende Quarantäne auf. Deswegen nahm sie an diesem Oktobertag auch eine Weinlieferung entgegen und zahlte der Lieferantin bar. Sie trug dabei keine Maske, wie die 54-jährige Zeugin bei ihrer Einvernahme bei der Polizei aussagte. Die Gefahr, sich bei der Übergabe von Geld anzustecken, sei zwar wahrscheinlich ein geringes Risiko, so die Richterin, die sich mittels Fachliteratur versucht hatte, kundig zu machen, aber es sei eben auch nicht auszuschließen.

Die Angeklagte, die sich demonstrativ schwer atmend zu Unrecht angeklagt sah, schien – immer wieder monologisierend – den juristischen Argumenten der Richterin wenig zugänglich. Das bewahrte sie nicht vor dem Schuldspruch. Die „symbolische“ Strafe von sechs Wochen bedingt brachte die 57-Jährige dann offenbar doch zum Nachdenken, da sie ihre Ankündigung vom Anfang der Verhandlung nicht sofort in die Tat umsetzte. Bevor sie den Saal verließ, merkte sie noch an: „Ich bin schlampert, aber nicht deppert.“