Wenn der Ort für Freizeit-Areale haftet. Wie wird in den Gemeinden mit der Verantwortung umgegangen? Die NÖN fragte nach.

Von Stefan Havranek, Christoph Szeker und Nina Wieneritsch. Erstellt am 01. Mai 2019 (04:28)
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Die „Gussa“ in Engelhartstetten, ein Areal mit Spielplatz und einem kleinen Teich, lockt vor allem im Sommer Badegäste an. Der Gewässer wird derzeit von Piloten aus Holz geschützt, die allerdings in die Jahre gekommen sind.

Das Problem: Die Gemeinde ist für das Areal nicht nur verantwortlich, sondern auch haftbar, wenn es zu Unfällen kommt. Engelhartstettens VP-Bürgermeister Josef Reiter überlegt deshalb neue Maßnahmen: Flussbausteine sollen eingesetzt werden. „Es ist aber keine Gefahr im Verzug – auf der ,Gussa‘ ist noch nie etwas passiert“, erzählt der Ortschef.

Mehr Sorgen machen ihm da schon die Spielplätze in den Katastralgemeinden, aber auch für diese konnte eine Lösung gefunden werden: „Wir haben einen Wartungsvertrag mit einer Firma, die jeden Spielplatz ein Mal jährlich überprüft, Mängel feststellt und beseitigt.“

VP-Bürgermeister Rudolf Makoschitz aus Eckartsau hatte mit anderen „Gefahren“ zu kämpfen: Ortsfremde missbrauchten die Schottergrube Langwasserfeld für Partys oder zum Autowaschen.

"Gemeinden sind nicht überall verantwortlich"

„Die Verschmutzung durch rücksichtsloses und teilweises kriminelles Verhalten zahlreicher ,Fremdbadegäste‘ nahm bereits unhaltbare Ausmaße an“, erinnert sich der Ortschef. Vor etwa sechs Jahren ergriff er Maßnahmen: Seither dürfen das Areal ausschließlich Gemeindebürger benutzen und es ist Ruhe eingekehrt.

Doch nicht überall sind die Gemeinden verantwortlich. Der Radweg auf dem Marchfeldschutzdamm entlang der Donau gehört der Wasserstraßen-Gesellschaft „viodonau“. Diese ist für die Erhaltung des Radweges, der sich darauf befindet, verantwortlich und muss damit im Fall der Fälle auch haften, sagt Pressesprecher Andreas Herkel.

Anders sieht es wiederum am Kamp-Thaya-March-Radweg aus, der am March-Thaya-Damm verläuft: Hier sind mitunter die Gemeinden haftbar. Herkel erklärt: „Die jeweiligen Grundbesitzer – zumeist die Wasserverbände – haben den einzelnen Gemeinden als Radwegbetreiber vertraglich sowohl die Erhaltung als auch die Wegehalterhaftung übertragen.“

Nicht eindeutig geklärt sind innerhalb der Kommunen die Haftungen, wenn es um Feste und andere Veranstaltungen geht, wie Weinviertel-Tourismus-Chef Hannes Weitschacher weiß: „Hier können die Beleuchtung und die Absicherung der Wege zum Streitpunkt werden.“ Allerdings stehe dann oft auch die Frage im Raum, ob bei Unfällen Alkohol im Spiel war.

Brisant ist auch das Thema von herabfallenden Ästen auf Gemeindegebiet. In der Gemeinde Hohenau mussten beispielsweise unlängst einige Bäume im Ort gefällt werden – die Gefahr für die Bevölkerung war zu groß, wie SP-Bürgermeister Wolfgang Gaida feststellte (die NÖN berichtete).

Weinviertel-Tourismus-Chef Hannes Weitschacher ist für dieses Thema nicht direkt verantwortlich, weiß aber, wie wichtig es ist. „In Zeiten des Waldsterbens wird es immer problematischer“, sagt er.

Gleichzeitig hofft er, dass es hierzulande nicht zu amerikanischen Verhältnissen kommt und auf sämtliche Gefahren mit Schildern hingewiesen werden muss. „Ein bisschen Hausverstand sollte man voraussetzen dürfen“, meint er.

Umfrage beendet

  • Bäume, Spielplätze, Bikerstrecken, Schwimmteiche: Soll die Gemeinde für alles haften?