Kampf gegen Deponie geht weiter. Die Bürgerinitiative BUM hat 360 Betroffene hinter sich versammelt, die gegen die geplante Baurestmassendeponie in Breitensee auftreten wollen.

Von Stefan Havranek. Erstellt am 08. September 2021 (05:16)
Kampf gegen die Deponie bei Breitensee
Günther Schuster, Roswitha Zobl und Nikica Grubesic (v.l.) von der BUM (Bürgerinitiative Breitensee und Marchfeld) wollen im Kampf gegen die Deponie bei Breitensee nicht locker lassen. 
BUM

Nach der erstinstanzlichen Genehmigung der Baurestmassendeponie in Breitensee durch die NÖ Landesregierung hat nun Rechtsanwalt Wolfram Schachinger eine Beschwerde gegen diese Entscheidung beim NÖ Landesverwaltungsgericht eingebracht.

„Dabei zeigt sich, wie groß der Widerstand gegen diese Deponie ist“, bekräftigt Nikica Grubesic von der Bürgerinitiative BUM, die sich dem Kampf gegen diese Deponie verschrieben hat. Schachinger vertritt nicht nur die Gemeinden Marchegg und Engelhartstetten, sondern wurde auch von ca. 360 und Bürgern bevollmächtigt, um die Deponie zu verhindern.

Neben dem Vorwurf gravierender Mängel im erstinstanzlichen Verfahren stützt sich die Beschwerde vor allem auch darauf, dass der Standort für einen Deponiebetrieb ungeeignet sei und beide Gemeinden die Benutzung des anliegenden Gemeindeweges für einen Deponiebetrieb ausschließen.

„Die Betreiberfirma Pannonia GmbH sollte sich unabhängig davon die Frage stellen, ob sie tatsächlich eine Umsetzung der Baurestmassendeponie in Breitensee gegen den Willen der betroffenen Gemeinden und ihrer Bevölkerung erzwingen will“, so Grubesic. Und er legt nach: „Auch die NÖ Landespolitik sollte sich damit auseinandersetzen, ob jenseits des aktuellen Verfahrens die gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen für Deponie- aber auch Schotterabbaubetriebe ausreichen.“

„Geheimnisse“ statt „Wunderwelt Natur“ bei Landesausstellung

Grubesic sieht auch Probleme mit der Vereinbarkeit des Deponie-Projekts mit der nächstes Jahr stattfindenden Landesausstellung in Marchegg: „Fährt man mit offenen Augen durch das Marchfeld und betrachtet die zahllosen Kraterlandschaften, dann versteht man, warum das Land die Landesausstellung nicht mehr mit ,Wunderwelt Natur‘ sondern mit ,Marchfelder Geheimnisse‘ bewirbt. Solange jedes einzelne Abbau- und Deponieprojekt nur die jeweils im Einzelfall geltenden Auflagen erfüllen muss, wird die Zerstörung der Naturlandschaft des Marchfeldes ungebremst weitergehen.“

Die Baurestmassendeponie in Breitensee würde dazu einen wesentlichen Anteil beitragen und dafür sorgen, dass aus dem „Marchfelder Geheimnis“ schnell eine „bittere Wahrheit“ für die Bevölkerung und ihre Gäste werde.

ÖVP-Bürgermeister Gernot Haupt hatte dies allerdings in der NÖN schon entkräftet: „Wunderwelt Natur“ sei nur ein Arbeitstitel für die Landesausstellung gewesen, der neue Titel habe nichts mit der geplanten Deponie zu tun.