Aufregung wegen Sitzungs-Einladung. Weil angeblich nicht fristgerecht geladen worden war, verließ die Opposition die Sitzung.

Von Robert Knotz. Erstellt am 28. März 2019 (04:29)
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Links: SP-Gemeinderat Gustav Ewald erhob Vorwürfe gegen den Stadtchef.; Rechts: VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst ist sich keiner Schuld bewusst.

Normalerweise dauern die Sitzungen des Stadtparlaments bis in die späten Nachtstunden. Am Dienstag letzter Woche jedoch war alles nach kürzester Zeit vorüber. Die Opposition – ausgenommen die parteifreie Gemeinderätin Sabine Nolte – verließ nach knapp zehn Minuten den Saal. Dadurch war das Gremium nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung wurde geschlossen.

Was war geschehen? Schon bei der Begrüßung der Anwesenden durch VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst meldete sich SP-Gemeinderat Gustav Ewald zu Wort. „Zu dieser Sitzung wurde nicht fristgerecht eingeladen“, so Ewald. Alle Stadt- und Gemeinderäte – außer !wir-Stadtrat Peter Lauppert – werden normalerweise via E-Mail zu den Sitzungen eingeladen. Lauppert besteht seit längerer Zeit auf Einladungen per Brief, die zugestellt werden müssen.

Eine Bedienstete des Deutsch-Wagramer Stadtamts soll ihm diese am Donnerstag davor in den Briefkasten geworfen, aber nicht persönlich übergeben haben. Wie der Stadtchef bereits eingangs feststellte, war Lauppert der Sitzung unentschuldigt ferngeblieben.

"Sie haben unsere Bedenken übergangen"

Als die Mandatare sich von ihren Stühlen erhoben, um den Saal zu verlassen, sprach Quirgst von einer „mutwilligen Arbeitsverweigerung“, worauf Ewald erwiderte: „Wir haben alle im Vorfeld mit Ihnen (bezüglich der Frist, Anm.) gesprochen, Sie haben unsere Bedenken übergangen.“

Auch FP-Gemeinderat Werner Cermak kritisierte den Stadtchef und sprach von „diktatorischen Maßnahmen“ des Bürgermeisters in der letzten Zeit. Quirgst ließ sich das allerdings nicht gefallen: „Stadtrat Lauppert hat am Donnerstag angeblich die Einladung nicht bekommen, er war aber am Freitag im Stadtamt, um Unterlagen einzusehen.“

Lauppert rechtfertigte sich telefonisch im NÖN-Gespräch: „Es geht mir nicht um die Einladung. Durch die kurze Zeitspanne bis zur Sitzung verringert sich auch die Zeit, die wir als Mandatare zur Akteneinsicht zur Verfügung haben. Ich war am Donnerstag im Stadtamt und habe den Bürgermeister ersucht, mir die Einladung persönlich zu übergeben. Er hat dies jedoch verweigert.“

Der neue VP-Gemeinderat Wolfgang Felber (die NÖN berichtete) war bereits im Vorfeld durch den Bürgermeister angelobt worden. Als Wahlvorschlag der ÖVP für das freigewordene Stadtratsmandat (Hannes Quirgst hatte Anfang März sein Amt zurückgelegt) wäre Johannes Kozlik vorgesehen gewesen. Zum Urnengang kam es allerdings nicht.

Neben der Vergabe von Straßenbauarbeiten und der Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2018 wäre unter anderem auch der Grundsatzbeschluss für den Bau des neuen Kindergartens auf der Tagesordnung gestanden.