Neuerlicher Eklat drohte. Nachdem in der vorletzten Sitzung die Mandatare der Oppositionsparteien aus dem Stadtparlament ausgezogen waren, schien dies auch in der Fortsetzung möglich.

Von Robert Knotz. Erstellt am 30. Dezember 2016 (04:13)
Einen halb leeren Sitzungssaal ließen die Mandatare nach ihrem Auszug zurück.
NOEN, Knotz

Wieder einmal drohte eine Gemeinderatssitzung zu platzen: Die Oppositionsparteien (SPÖ, FPÖ, Grüne und !wir) waren diesmal mit einem Dringlichkeitsantrag der ÖVP (Auftragsvergabe für die neue Aufbahrungshalle) nicht einverstanden.

Zur Erinnerung: Die außerordentliche Sitzung am vergangenen Dienstag war erforderlich geworden, weil die oben genannten Oppositionsparteien die vorangegangene Sitzung am 13. Dezember vor der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt „Erhöhung der Beiträge für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten“ verlassen hatten. Der Gemeinderat war somit nicht mehr beschlussfähig. Bereits zu Beginn der jüngsten Sitzung entwickelten sich Diskussionen, ob dieser Auszug rechtmäßig war. VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst bezweifelte dies und sah darin einen deutlichen Verstoß gegen die Gemeindeordnung, laut der, so Quirgst, Anwesenheitspflicht bestehe.

Situation drohte zu eskalieren

Beim besagten Tagesordnungspunkt rund um die neue Aufbahrungshalle drohte die Situation wieder zu eskalieren: Die Opposition kritisierte, dass es im Vorfeld zu wenige Informationen über das Projekt gegeben habe, man keine Unterlagen einsehen hätte können und das Projekt (Kostenpunkt: ca. 1 Mio. Euro) mittels Dringlichkeitsantrag durchgepeitscht werden soll. Die Opposition forderte, diesen Tagesordnungspunkt im zuständigen Ausschuss zu behandeln.

Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung betrat SP-Stadtrat Harald Nikitscher den Saal und verlautbarte: „Damit ich keine Gesetzesübertretung begehe, entschuldige ich mich für diesen Tagesordnungspunkt.“ Mit ihm verließen die Mandatare der SPÖ, FPÖ, Grüne und !wir den Saal. Daraufhin verlängerte der Stadtchef spontan die Sitzungspause.

Nach etwa 20 Minuten – zwei Tagesordnungspunkte konnten wegen mangelnder Beschlussfähigkeit nicht behandelt werden – kehrten die Politiker, die sich einstweilen im Foyer aufgehalten hatten, auf ihre Plätze zurück. Die Sitzungstätigkeit wurde wieder aufgenommen und die Beitragserhöhung für die Nachmittagsbetreuung mit den Stimmen der VP beschlossen. Die Auftragsvergabe für die Aufbahrungshalle soll in einer Sitzung im Jänner behandelt werden.