Opposition verließ Saal. VP wollte Geschäftslokal um 200.000 Euro kaufen. SPÖ, FPÖ und !wir-Bürgerliste übten heftige Kritik, zogen aus und brachten die Gemeinderatssitzung zum Scheitern.

Von Robert Knotz. Erstellt am 22. Juni 2018 (04:05)
Knotz
Hannes Quirgst wurde neuer Stadtrat für Infrastruktur und Marketing.
 

Hitzige Wortgefechte und das Verlassen des Saales durch die FPÖ, die SPÖ und die !wir-Bürgerliste prägten die jüngste Gemeinderatssitzung. Was war geschehen?

Es ging um den Tagesordnungspunkt „Ankauf eines Geschäftslokals“. In der Friedhofallee (Ecke Bahnhofstraße) befindet sich ein Café mit Eissalon, das die Stadtgemeinde um 200.000 Euro erwerben will. Die Immobilie ist im Besitz von AC-Wohnen (Reinhard Pacejka) und wird an den derzeitigen Betreiber vermietet. Kritisiert wurden sowohl der Ankauf als auch der Preis für das Objekt.

VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst hielt dagegen, dass der Mieter sicher nicht vorhabe, demnächst auszuziehen und so Einnahmen aus der Miete lukriert werden könnten. Falls dies doch passiere, werde man sicher einen neuen Interessenten finden, oder das Lokal in die angrenzenden Gemeinderäume eingliedern können.

„Derzeit befinden sich Bibliothek, Lesecafé und der Kindergarten in diesem Haus“, so der Stadtchef. Laut den Blauen gibt es wegen des Vorhabens der Stadt bereits Unmut in der Bevölkerung. „Im Jahr 2020 (nächste Gemeinderatswahlen, Anm.) werden wir euch das auf einem Silbertablett servieren“, konterte FP-Gemeinderat Werner Cermak in Richtung ÖVP.

Laut SP-Stadtrat Harald Nikitscher ist der derzeitige Mieter selbst am Kauf des Geschäfts interessiert. „Was wird geschehen, wenn wir ihm das vor der Nase wegschnappen? Er wird sich etwas anderes suchen“, so der Rote. Schließlich wollte Quirgst über das Rederecht des anwesenden Pacejka abstimmen lassen, da dieser mehrmals verbal angegriffen worden war. Vor der Abstimmung hatten die Blauen den Saal verlassen.

Pacejka kam dennoch zu Wort. Vor seinem Statement verließen auch die SP und die !wir Bürgerliste den Saal. Der Preis sei angemessen, er habe kein Problem, das Objekt teurer an andere zu veräußern. Zu einer Abstimmung über den Kauf kam es nicht, da der Gemeinderat wegen des Auszuges der Mandatare beschlussunfähig war.

Übrigens: VP-Mandatar Hannes Quirgst wurde zu Beginn der Sitzung statt Hilde Toth, die ihr Mandat zurückgelegt hatte, zum Stadtrat gewählt.