Schwere Vorwürfe: Bürgermeister Quirgst im SP-Visier. SP-Gemeinderat Ewald beschuldigt VP-Bürgermeister Quirgst, dass er eine Rechnung an ÖVP mit Geldern der Stadt bezahlt habe. Quirgst: „Ein Irrtum – längst bereinigt“.

Von Robert Knotz. Erstellt am 09. Februar 2019 (04:20)
NÖN-Archiv
VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst 

Schwere Vorwürfe erhebt der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, SP-Gemeinderat Gustav Ewald, gegen VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst: Er soll eine Rechnung an die ÖVP mit Geldern aus der Stadtkasse beglichen haben.

„Bei einer Kassenprüfung am 9. Oktober 2018 forderte ich die Belege der Betriebsoptimierung des Bauhofs durch die Firma Walter Wosner an. Der Bürgermeister verweigerte die Vorlage der Rechnungen, weil das Projekt 2017 bereits abgeschlossen worden war“, berichtet Ewald.

Eine Kassenprüfung darf nur für die jeweils laufende Gebarung durchgeführt werden. Allerdings soll Ewald eine Rechnung besagter Firma auch in den Belegen aus 2018 entdeckt haben. „Die Rechnung über 767,93 Euro war an den Klub der ÖVP – und nicht an die Stadtgemeinde – adressiert. Als Zahlungsgrund war ,Beratung Projekt Bauhofoptimierung‘ angeführt“, so der Rote. Die Zahlung war vom Stadtchef freigegeben worden.

Fehlbetrag soll schon überwiesen worden sein

Ewald forderte, den Fehlbetrag wieder an die Stadtgemeinde zu überweisen. Dies soll auch geschehen sein. Der Bürgermeister soll Ewald gegenüber von einem Irrtum gesprochen haben. Der Mandatar ist der Meinung, dass die Bezahlung nicht irrtümlich, sondern vorsätzlich und wissentlich getätigt wurde, und will die Staatsanwaltschaft einschalten.

„Angelegenheit ist bereits vom Vorjahr“

Quirgst kontert: „Die Firma Wosner hat die Rechnung falsch zugestellt, nämlich an die Gemeinde, und die Überweisung ist durch eine Verkettung unglücklicher Umstände erfolgt.“ Nach Bekanntwerden sei die Firma zur Rückerstattung aufgefordert worden, was auch geschehen sei. Quirgst weiter: „Die Angelegenheit war bereits am 11. Dezember des Vorjahres Thema im öffentlichen Teil im Stadtparlament, ist aufgeklärt und das Geld längst rückerstattet.“ Er habe keinesfalls vorsätzlich und wissentlich gehandelt – dies sei eine verleumderische Unterstellung von Ewald.

Quirgst bedaure den Irrtum: „Warum Ewald Monate später damit an die Presse geht, möge jeder selbst beurteilen. Es könnte jedoch an mangelnden eigenen Aktivitäten für die Stadt liegen. Einer Anzeige sehe ich gelassen entgegen, schließlich hatte ich schon mehrere wegen Amtsmissbrauchs, bei denen nicht das geringste Fehlverhalten festgestellt wurde.“