Stadtbus rollt weiter. Unterschriftenaktion war von Erfolg gekrönt. Betrieb bis 30. Juni ist erst mal sicher.

Von Robert Knotz. Erstellt am 07. Februar 2019 (05:00)
Deubner
Im unteren Teil der Skizze befindet sich die Friedhofallee, in der Mitte sind Parkplätze vorgesehen. Links davon die geplante Terrasse.

Teils heftige Wortgefechte lieferten sich die Mandatare in der jüngsten Gemeinderatssitzung, die am Donnerstag auf Verlangen der Opposition über die Bühne ging. Vorweg einmal die gute Nachricht: Der Stadtbus wird bis 30. Juni fortgeführt. Bis dahin will man sich eine Lösung überlegen, wie man Marchfeld-Mobil und Stadtbus sinnvoll miteinander kombinieren kann.

Der entsprechende Antrag der SPÖ wurde einstimmig angenommen. Dennoch kam es zu Diskussionen um einen angeblich rechtlichen Graubereich, in dem der Stadtbus kurven soll. Am 12. Februar soll es diesbezüglich Gespräche mit Sparta-Jugendleiter Michael Wöss, der dem Bürgermeister über 500 Unterschriften für das Weiterbestehen dieser Verkehrslösung vorgelegt hatte, der Obfrau des Vereins Stadtbus, Sabine Nolte (parteifrei), dem Land NÖ und den Verantwortlichen des Marchfeld-Mobils stattfinden, um dem vorher erwähnten Graubereich ein Ende zu bereiten.

SPÖ: Stadtgemeinde soll Konzession erwerben

„Es gibt Städte und Gemeinden, die über eine Konzession für solche Stadtbusse verfügen, das darf natürlich nicht zu teuer werden“, so SP-Stadtrat Harald Nikitscher in der Sitzung.

Auch Wöss setzte sich unter großem Applaus der zahlreichen Zuhörer für „die Alten und Schwachen“ ein, die den Stadtbus dringend brauchen würden.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Gestaltung des Marktplatzes. Ein Planungsvorschlag des Architektenbüros Deubner wurde im Saal verteilt. Die !wir- Bürgerliste sah sich mit einem fertigen Projekt konfrontiert. „Wir haben keine Möglichkeit zur Diskussion über die Gestaltung“, so !wir-Gemeinderat Gunther Hiermann. VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst klärte auf, warum es überhaupt zur Abweichung von der ursprünglichen Planung gekommen war. „Die Tiefgarage und der geplante Veranstaltungssaal haben das Budget gesprengt. Die Baufirmen haben derzeit ein gute Auftragslage, die Preise sind daher in die Höhe geschnellt“, so der Stadtchef.

Der neue Platz solle multifunktional werden und als Parkplatz für die Geschäfte, aber auch für Veranstaltungen wie verschiedene Märkte, Spargelfest und Konzerte dienen. Statt einer Veranstaltungshalle wird eine Terrasse errichtet und zur Erholung soll ein Grünbereich dienen. Die Kosten liegen bei 1,3 Millionen Euro. Der Antrag wurde mit den Stimmen der ÖVP (ausgenommen Gemeinderätin Sabine Krejca), den Grünen und Nolte beschlossen.

Hitzige Wortgefechte um „Projekt Bauhofoptimierung"

Hitzige Wortgefechte gab es um den Punkt „Projekt Bauhofoptimierung – Ergebnis“: SP-Gemeinderat Gustav Ewald hatte beantragt, diesen vom nicht-öffentlichen Teil in den öffentlichen zu verlegen, was abgelehnt wurde. Bei der Diskussion und Abstimmung darüber mussten die Zuhörer den Saal verlassen. Weitere Beschlüsse: Die Sanierung der Musikschule (Adaptierung von Unterrichtsräumen, Behebung von Feuchtigkeitsschäden und Umstellung von Gasheizung auf Fernwärme um rund 59.000 Euro) sowie die Sanierung des Otto-Hübner-Hofes um knapp vier Mio Euro.