Tauziehen um neue Schul-PCs. Opposition greift Stadtchef an: Die Debatte zum Thema sei unterdrückt worden.

Von Robert Knotz. Erstellt am 26. Oktober 2016 (04:00)
VP-Bürgermeister Fritz Quirgst lässt die Vorwürfe nicht aus sich sitzen.
Archiv

Die beiden Stadträte Harald Nikitscher (SP) und Peter Lauppert (!wir-Partei) stellen sich offen gegen die regierende Volkspartei.

Sie hatten eine außerordentliche Stadtratssitzung zum Thema Erneuerung der Computer in der Volksschule beantragt. Verwunderung soll dann bei beiden aufgekommen sein, als seitens der ÖVP eine Beratung darüber in der jüngsten Gemeinderatssitzung abgelehnt worden war.

Wie die NÖN berichtete, waren lediglich drei der eingereichten Dringlichkeitsanträge in die Tagesordnung aufgenommen worden. Jener, der dieses brisante Thema behandelte, war mit den Stimmen der VP-Mehrheit abgeschmettert worden.

„Es besteht dringender Handlungsbedarf“

SP-Stadtrat Halrald Nikitscher hate eine außerordentliche Sitzung des Stadtrats beantragt.
Archiv

Die nächste Möglichkeit, über die Erneuerung der PCs zu diskutieren, wäre laut Nikitscher die angekündigte Stadtratssitzung am 5. Dezember. Da laut den Mandataren aber „dringender Abklärungs- und Handlungsbedarf“ bestehe, beantragten sie kürzlich die vorher erwähnte außerordentliche Sitzung. Diese soll schon am 27. Oktober über die Bühne gehen.

Im Gegensatz zu den Gemeinderatsitzungen, wo oft Justament-Standpunkte seitens der Mehrheitspartei vertreten werden, konnten in den letzten Wochen im Stadtrat oft sehr sinnvolle Punkte weiterentwickelt werden“, meint Nikitscher und fügt hinzu: „Das Abtauchen (der ÖVP, Anm.) und wochenlange nicht Auseinandersetzen zu eingeforderten Punkten ist für mich unverständlich, da es hier um dringende Entscheidungen geht.“ Mit den Angriffen der Opposition konfrontiert, meint VP-Stadtchef Fritz Quirgst: „Die Vorwürfe der SPÖ und der !wir-Partei stellen die Wirklichkeit auf den Kopf.“

!wir-Stadtrat Peter Lauppert forderte neue Computer für die Volksschule.
Archiv

Die Direktorin der Volksschule habe sich schon vor längerer Zeit an den Elternverein gewandt und um finanzielle Unterstützung zum Ankauf neuer PCs ersucht. !wir-Stadtrat Lauppert habe aber – als (Noch-)Obmann des Elternvereins (obwohl derzeit kein Kind des !wir-Stadtrats die Volksschule besucht, Anm.) – diese Hilfe forsch abgelehnt. „Nun aber wirft er der Gemeinde jene Versäumnisse vor, die er selbst durch Untätigkeit und Ablehnung verursacht hat“, so der Stadtchef. Außerdem brauche man für die Anschaffung neuer PCs keinen Stadtratsbeschluss.

Quirgst weiter: „Er hat als Vereinsobmann heillos versagt und ignoriert völlig die Wünsche der Schulleitung.“ Der Stadtchef fügt in Richtung Sozialdemokraten hinzu: „Wenn Nikitscher vom Abtauchen spricht, so kann er wohl nur die eigene Partei und sich selbst meinen, denn einen untätigeren Stadtrat als ihn hat es noch nicht gegeben“.