Wirbel um Aufnahmen im Gemeinderat. Bevor die eigentliche Sitzung begann, stritt man um Filmaufzeichnung.

Von Robert Knotz. Erstellt am 16. Oktober 2019 (04:36)
ÖVP, NÖN-Archiv
Links: VP-Gemeinderat Janos Gorondy wollte nicht gefilmt werden.; Rechts: !wir-Stadtrat Peter Lauppert ließ die Sitzung aufzeichnen.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag gab es wieder hitzige Diskussionen. Der Wirbel fing gleich nach der Eröffnung durch VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst an: Ein Filmteam, das von !wir-Stadtrat Peter Lauppert beauftragt worden war, die Sitzung aufzuzeichnen, war der Grund für den Streit. VP-Gemeinderat Janos Gorondy beantragte die sofortige Einstellung der Dreharbeiten.

VP-Gemeinderat Gerhard Kainz sprach von „überfallsartigen Filmaufnahmen“, über die man vorher in Ruhe diskutieren hätte können. Der Inhalt sollte zumindest nicht verfälscht und allen Parteien zur Verfügung gestellt werden. Nachdem sich die Mehrheit für die Filmaufnahmen entschied, durfte das Team weiterdrehen.

"Uns wurden keine konkreten Zahlen genannt"

Weitere hitzige Diskussionen gab es um den Grundsatzbeschluss für einen Kindergartenneubau (die NÖN berichtete). Im Jänner hatte man sich entschieden, in der Feldgasse 77 eine dreigruppige Betreuungsstätte (zwei Gruppen und eine Kleinkindbetreuung) zu errichten. Die Kosten dafür waren mit rund 1,5 Millionen Euro beziffert worden.

Im August habe es laut VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst eine Sitzung mit der NÖ Kindergartenkommission gegeben, in der das Land NÖ den Bau einer zusätzlichen Gruppe befürwortet und auch Förderungen dafür in Aussicht gestellt habe. Grünen-Gemeinderätin Bettina Bergauer stellte den Antrag, dass auf den Kindergarten eine Photovoltaik-Anlage größtmöglichen Ausmaßes komme.

FP-Gemeinderat Werner Cermak, zeigte sich enttäuscht, dass bei den Vorgesprächen im Ausschuss sein Vorschlag, auf den Kindergarten Wohnungen zu bauen, nicht berücksichtigt wurde. Lauppert und die SPÖ kritisierten, dass für den neuen Kindergarten keine Bedarfserhebung stattgefunden habe. „Es wurde zwar ausgeführt, dass ein Bedarf vorhanden sei, aber uns wurden keine konkreten Zahlen genannt“, so SP-Stadtrat Harald Nikitscher. Schließlich konnte Quirgst einige Zahlen nennen und in der Abstimmung wurde der Kindergarten einstimmig beschlossen.

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