Zu viele Sessel blieben leer im Gemeinderat. Deutsch-Wagram: Von SPÖ und !wir-Bürgerliste verlangte Sitzung wurde wegen des Fernbleibens zahlreicher Mandatare abgesagt. Die Roten attackieren nun die ÖVP. Diese kontert Kritik.

Von Robert Knotz. Erstellt am 18. Februar 2021 (03:46)
Ein fast leerer Sitzungssaal im Deutsch-Wagramer Volkshaus. Von den insgesamt 33 Gemeinderäten fehlten 15 .
Knotz

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag dauerte nur wenige Minuten: Nach seiner Begrüßung stellte ÖVP-Bürgermeister Friedrich Quirgst fest, dass wegen der Abwesenheit von 15 Mandataren keine Beschlussfähigkeit gegeben war und die Sitzung deshalb nicht stattfinden konnte.

Um eine Beschlussfähigkeit zu erreichen, hätten mindestens 22 Gemeindepolitiker anwesend sein müssen.

SPÖ-Gemeinderat Gutav Ewald vermutet dahinter ein abgekartetes Spiel: „Die Sitzung war von der SPÖ und der !wir-Bürgerliste verlangt worden. Es sollte darin um Beschlüsse der ÖVP gehen, die gefasst wurden, ohne die Ausschüsse und den Stadtrat damit zu befassen. Andere Fraktionen sind dabei schlichtweg übergangen worden.“

Insgesamt waren von den 17 Mandataren der regierenden ÖVP nur acht anwesend. Von den sieben Politikern der SPÖ fehlten zwei. Auch von den Grünen mit drei Sitzen im Stadtparlament war nur eine Mandatarin anwesend. Ein FPÖ-Gemeinderat und ein parteiloser Mandatar fehlten ebenfalls. Allein die !wir-Bürgerliste war mit allen vier Mandataren vollständig anwesend.

„Ich finde es beschämend, dass man uns die Schuld dafür in die Schuhe schiebt, weil auch von uns zwei Mandatare fehlten. Von der ÖVP fehlten schließlich neun“SPÖ-Gemeinderat Gutav Ewald

„Ich finde es beschämend, dass man uns (Anm. der SPÖ) die Schuld dafür in die Schuhe schiebt, weil auch von uns zwei Mandatare fehlten. Von der ÖVP fehlten schließlich neun“, so Ewald. Zwei Gemeinderäte der SPÖ hätten aus dringenden beruflichen Gründen kurz vor der Sitzung absagen müssen. Tatsächlich gab es seitens der ÖVP vor der Sitzung ein Facebook-Posting mit folgenden Text: „Verwunderlich ist insbesondere, dass sich auch Kollegen der SPÖ entschuldigt haben, da die Sitzung ja unter anderem von ihnen gefordert wurde. Wir werden die verlangten Punkte selbstverständlich in den zuständigen Gremien beraten.“

Eine Absicht kann ÖVP-Stadtrat und Klubobmann Johannes Kozlik nicht nachvollziehen. Ewald verdrehe hier die Tatsachen: „In den geplanten Ausschüssen Mitte bis Ende Februar hätten wir alle Themen gemeinsam beraten, nur wenn die SPÖ und die !wir-Fraktion vorsätzlich eine Gemeinderatssitzung vor den Ausschüssen einberuft, liegt es auf der Hand, dass die Themen noch nicht vorberaten wurden.“ Es sei seitens der ÖVP vorgearbeitet und vorbereitet worden, Beschlüsse seien aber keine gefasst worden.

Kozlik weiter: „Wären die Gemeinderäte aller anderen Fraktionen anwesend gewesen, dann hätte die Gemeinderatssitzung stattfinden können. Im Gegensatz zu SPÖ-Gemeinderatskollegen Ewald möchte ich hierfür aber niemandem die Schuld in die Schuhe schieben.“