Glasfaser: Bürgerliste fühlt sich um Idee betrogen. Laut BfB ist Subvention der Grund für Erfolg des Projekts in Engehartstetten – und die war ihre Idee.

Von Stefan Havranek. Erstellt am 16. Oktober 2020 (03:07)
Gemeinderat Walter Stiedl und geschäftsführender Gemeinderat Andreas Zabadal (v.l., beide BfB) freuen sich über den Erfolg des Glasfaser-Projekts.
BfB

In die allgemeine Jubelstimmung in der Gemeinde ob des Erreichens des Ziels, 40 Prozent aller Haushalte für eine Glasfaser-Internetleitung zu begeistern, mischte sich kurz nach Erreichen des Ziels auch Unmut bei den Vertretern der „Bürger für Bürger“-Liste (BfB), die mit acht Mandataren im Gemeinderat vertreten ist. Grund dafür ist eine Meldung von VP-Gemeinderat Leopold Sabeditsch in der jüngsten Ausgabe der NÖN.

„Betonen möchten wir, dass neben VP-Bürgermeister Josef Reiter und mir selbst ausschließlich ÖVP-Gemeinderatsmitglieder für das Projekt gelaufen sind und Gemeindebürger davon überzeugt haben, sich anzumelden“, sagte Sabeditsch.

Das hören die BfB-Politiker natürlich nicht gerne und stellen klar: „Reiter und seine Fraktion rühmen sich zu Unrecht als alleinige Väter des Erfolges. Die Idee zur Förderung über 50 Prozent der Anschlusskosten stammt von BfB-Gemeinderat Walter Stiedl und der entsprechende Antrag, der zum einstimmigen Beschluss führte, wurde vom Bürgerlisten-Vorsitzenden und geschäftsführenden Gemeinderat Andreas Zabadal eingebracht“, stellt BfB-Gemeinderätin Monika Proprenter klar. Zabadal und Stiedl hätten diesen Vorschlag in der Gemeinderatssitzung am 9. Juli das erste Mal gemacht, damals sei dieser „wegdiskutiert“ worden.

„Nach Bekanntwerden der am 17. September beschlossenen Gemeindeförderung schnellte das Interesse derart in die Höhe, dass bis zum Stichtag 30. September, also in knapp zwei Wochen, insgesamt rund 400 Anmeldungen vorlagen und somit die Bedingung für die Realisierung des Projektes erfüllt wurde. Zweifellos also ein Erfolg der Opposition“, findet Proprenter.

Auch die Mitglieder der Bürgerliste hätten in zahlreichen Gesprächen Überzeugungsarbeit geleistet und seien vielfach von der Bevölkerung zwecks Information angesprochen worden. Ebenso hätte Stiedl Monate zuvor angeboten, sich stundenweise für Auskünfte im Gemeindeamt zur Verfügung zu stellen, was aber nicht angenommen wurde.