Gemeinde-Kalender: SP ortet Zensur durch VP

Rote dürfen nur noch sechs statt wie bisher 19 Veranstaltungen eintragen lassen. Während die Genossen toben, weisen die Schwarzen die Anschuldigungen zurück.

Erstellt am 14. November 2018 | 04:12
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Michael Hlavaty und Wolfgang Halwachs
Links: SP-Stadtrat Michael Hlavaty: „Der ÖVP waren offenbar zu viele rote Veranstaltungen im Kalender.“ Rechts: VP-Fraktionschef Wolfgang Halwachs: „Offenbar werden die Genossen wegen schlechter Umfragewerte nervös.“
Foto: NÖN

Schwere Vorwürfe erhebt die SPÖ gegen die VP-Bürgermeisterpartei. Diese soll dafür gesorgt haben, dass nicht alle Veranstaltungen, die die Roten organisieren, im kommenden Tischkalender der Gemeinde aufscheinen. Die Schwarzen kontern: „Das ist kein Parteikalender.“

Zur Erklärung: Jedes Jahr produziert die Stadtgemeinde den Gänserndorfer Kalender und verschickt diesen an alle Haushalte. In diesem wird heimischen Vereinen, Institutionen und politischen Parteien die Möglichkeit geboten, kostenlos deren Veranstaltungen eintragen zu lassen. „Diesem Service der Gemeinde widerfährt nun eine strenge Zensur seitens der ÖVP, der unsere zahlreichen Termine zu viel sind“, poltert SPÖ-Stadtrat Michael Hlavaty.

Die SP und ihre befreundeten Organisationen sollen künftig mit insgesamt sechs Eintragungen im Kalender auskommen. „Heuer waren noch 19 Veranstaltungen von uns drinnen. Eine Frechheit, wie hier agiert wird, nur weil VP und Seniorenbund wenig bis gar keine Veranstaltungen für unsere Bürger zustande bringen.“ Hlavaty, er ist auch stellvertretender SP-Parteichef, abschließend: „Anscheinend will VP-Bürgermeister René Lobner im Jahr vor der Gemeinderatswahl politische Mitbewerber aus der Öffentlichkeit fernhalten.“

"Hlavaty sollte auf den Boden der Realität zurückfinden"

Die ÖVP sieht das Ganze anders. Fraktionschef Wolfgang Halwachs: „Hlavaty sollte auf den Boden der Realität zurückfinden. Seine Anschuldigungen entbehren jeder Grundlage.“ Fakt sei, so Halwachs, dass bei der Durchsicht des Druck-Vorabzugs auffiel, dass manche Einträge im geplanten Kalender ohne Veranstalterbezeichnung gemeldet waren: „Das würde den falschen Eindruck erwecken, als würde es sich um Events der Stadtgemeinde handeln.“

Einige dieser Einträge hätten die SPÖ und deren Suborganisationen betroffen. „Deshalb nahm Bürgermeister Lobner mit SP-Parteichefin Ulrike Cap Kontakt auf. Sie einigten sich darauf, dass es sich um einen überparteilichen Gemeindekalender handelt und lediglich eine begrenzte Anzahl an Partei-Veranstaltungen aufgenommen werden sollen.“ Für Halwachs ist auch die Behauptung, die ÖVP würde keine Präsenz zeigen, einfach nur lächerlich.

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