Gemeinderatssitzung: Rechenfehler blieb unbemerkt. Kurios: Zwei Abstimmungen gingen 17 zu 17 aus, obwohl nur 33 Mandatare im Saal waren.

Von Thomas Schindler. Erstellt am 15. Mai 2019 (03:07)
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Links: VP-Bürgermeister Lobner: „Ich fühle mich hier wie in einer Faschingssitzung.“; Mitte: Grünen-Gemeinderätin Beate Kainz: „Ich bin für Säulenbäume statt Metallsäulen.“; FPÖ-Stadtrat Peter Vlasak: „Mit den Metallsäulen haben wir vielleicht ein Orgelkonzert.“

Teils emotional, teils amüsant ging die jüngste Sitzung des Stadtparlaments über die Bühne. Kurios war vor allem, dass ein Rechenfehler bei zwei Abstimmungsergebnissen von allen Fraktionen unbemerkt blieb – Auswirkungen hatte dieser aber nicht.

Wie kam es dazu? Im Gänserndorfer Gemeinderat sitzen insgesamt 37 Mandatare. Bei dieser Tagung fehlten aber ein schwarzer, ein grüner und zwei rote Politiker – also waren 33 anwesend. Die Abstimmung über die Dringlichkeit von zwei Anträgen der Grünen (Dachbegrünungen und Vermietung eines gemeindeeigenen Hauses in der Bahnstraße) ging offiziell 17 zu 17 aus.

Somit fand sich keine Mehrheit für die Dringlichkeit und die beiden Anträge wurden nicht behandelt. In Wirklichkeit waren aber 17 dagegen (13 ÖVP, 4 FPÖ) und 16 dafür (11 SPÖ, 3 Grüne, 1 Bürgerliste und der unabhängige Gemeinderat Siegfried Junger).

Aufregung gab es dann beim Thema „Zurverfügungstellung des Gemeindegrundstückes am Hafergrubenweg“. Wie die NÖN berichtete, baut dort der Bund ein Container-Dorf für die Gänserndorfer Gymnasiasten, weil deren Schule in den nächsten zwei Jahren umgebaut wird und somit nicht benützbar ist. Grünen-Fraktionssprecherin Gemeinderätin Beate Kainz: „Bei diesem Antrag kommt auch ein Verkehrskonzept für die Gärtnergasse vor, das wir nicht kennen. Somit können wir nicht zustimmen.“

Lobner: „Das werdenwir auch überleben“

VP-Bürgermeister René Lobner nahm die Aussage der Grünen gelassen: „Das werden wir auch überleben.“ Daraufhin erklärte VP-Verkehrsstadtrat Manfred Trost, dass das besagte Verkehrskonzept sehr wohl im Ausschuss besprochen worden war. Lobner legte nach: „Außerdem geht es hier um das Verkehrskonzept beim Container-Dorf und nicht bei der Gärtnergasse.“ Kainz brachte ein E-Mail vom September ins Spiel: „Dort ist aber von einem Verkehrskonzept bei der Gärtnergasse die Rede.“ Jetzt wurde der Bürgermeister emotional: „Erklärt mir nicht, was ich mit dem Bund verhandelt habe.“ Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich – die Grünen enthielten sich der Stimme – beschlossen.

Debatten gab es auch beim Straßenbauprogramm 2019 – konkret um Arbeiten in der Lagerhausstraße. Kainz: „Ein Gehsteig muss mindestens zwei Meter breit sein. Bei der Lagerhausstraße sind am Plan aber nicht zwei Meter eingezeichnet.“ Darauf Trost: „Zwei Meter sind nicht zwingend notwendig.“ Lobner, sichtlich sauer, in Richtung der Grünen: „Warum bringt ihr das nicht im Ausschuss vor? Es ist mühsam, so etwas ständig im Gemeinderat diskutieren zu müssen, wenn keine Pläne da sind.“

Der Antrag wurde wieder mehrheitlich – die Grünen und Junger enthielten sich – beschlossen. Diskutiert wurde auch über den Plan, vor der neuen Volksschule in Gänserndorf-Süd Metallsäulen, die vom Künstler Manfred Bauch gestaltet werden, aufzustellen. Kainz: „Wird es dort einen Fallschutz geben? Immerhin könnten Kinder hinaufklettern und runterfallen.“ Lobner: „Wir haben im Gemeindegebiet hunderte Straßenlaternen. Dort gibt es auch keinen Fallschutz. Lassen wir die Kirche im Dorf.“

SPÖ-Gemeinderat Alexander Stetina kam der ÖVP zu Hilfe: „Es sind vom Künstler Sicherheitsvorkehrungen geplant. Das wurde alles im Ausschuss besprochen.“ Kainz: „Ich stelle den Antrag, dass Säulenbäume statt der Säulen gepflanzt werden.“ Auch FPÖ-Stadtrat Peter Vlasak äußerte Bedenken: „Durch den Wind bewegen sich die Metallsäulen. Das Ganze mutiert dann vielleicht zu einem Orgelkonzert. Wir werden mit den Grünen mitstimmen.“ Darauf VP-Gemeinderätin Renate Stiglitz: „Die Säulenbäume mit oder ohne Fallschutz?“ Allgemeines Gelächter war die Folge. Lobner: „Ich fühle mich hier wie in einer Faschingssitzung.“ Die Metallsäulen wurden schließlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Bürgerliste und FP-Gemeinderätin Ingrid Öhler beschlossen.