Kein Konzept, kein Beschluss im Gemeinderat

Erstellt am 11. Mai 2022 | 05:33
Lesezeit: 3 Min
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Ulrike Cap (SPÖ) und Margot Linke (Die Grünen) stellten Anträge ohne ausgearbeitetes Konzept – so gab es keine Zustimmung vom Gänserndorfer Gemeinderat.
Foto: Sandra Frank
Da Grün und Rot ihre Anträge im Gänserndorfer Gemeinderat „nicht durchdacht hatten“, wurden sie abgelehnt.
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Als es im Gänserndorfer Gemeinderat um die Spielplätze und Adaptierungen ging, stellte Margot Linke (Grünen) den Antrag, die Spielplatz-Öffnungszeiten an die Lärmschutzverordung anzupassen. Die Öffnungszeiten sollen von 21 Uhr auf 22 Uhr ausgedehnt werden. Das verwunderte Franz Irlvek, Gemeinderat der SPÖ: „Was tut ein Kind um 22 Uhr noch am Spielplatz?“ Linke meinte, dass sie nicht nur an Kinder, sondern auch an die Jugendlichen der Gemeinde denke. Ihr Antrag wurde nur von ihrer eigenen Partei unterstützt.

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Ulrike Caps (SPÖ) Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen.
Foto: SPÖ

Warum dies abgelehnt wurde, erklärt ÖVP-Stadtchef René Lobner im Gespräch mit der NÖN. „Die Zeiten sind an das Regionalbad gekoppelt.“ Schließt das Bad, dann wird auch der Spielplatz geschlossen. „Sonst müsste um 22 Uhr wieder extra jemand hinfahren.“ Das hätten die Grünen wohl nicht bedacht.

Ähnlich verhält es sich bei einem Antrag der roten Stadträtin Ulrike Cap: Sie würde gern zwei Telefonzellen ankaufen und diese mit Büchern bestücken. Die Standorte sollen bei den beiden Volksschulen sein. Bei der Sitzung am Mittwochabend hatte sie allerdings erst die Genehmigung einer Direktorin eingeholt.

Bücher-Telefonzellen sollen in Juni-Sitzung nochmals besprochen werden

„Uns fehlt das Konzept“, war ÖVP-Gemeinderat Rudolf Stöger nicht glücklich mit dem Antrag. Zu viele Fragen seien noch offen: „Wer betreut die Telefonzellen? Was kommt genau hinein? Wir haben nichts Konkretes.“

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Margot Linke (Die Grünen) blitzte mit ihrem Antrag ab.
Foto: Die Grünen

Darum forderte Stöger, dass der Antrag zurück in den entsprechenden Ausschuss gehe. Der Sozialdemokratin gefiel der Vorschlag nicht, denn: „Es funktioniert in anderen Gemeinden auch, warum soll es bei uns nicht funktionieren?“

Bürgermeister Lobner stimmte Stöger allerdings zu: „Arbeitet das Projekt im Ausschuss aus und wir beschließen es in der Juni-Sitzung“, empfahl er. Dies wurde schließlich mit den Stimmen der ÖVP und der freien Mandatarin beschlossen.

„Auch bei so kleinen Projekten muss man sich ein Konzept überlegen“, sagt Lobner im NÖN-Gespräch. Werden die Telefonzellen abends versperrt? Wenn ja, wer macht’s? Sind die Schulen überhaupt der richtige Standort? „Die Volksschulen haben gute Bibliotheken“, gibt der Bürgermeister zu bedenken.

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