Prüfungsausschuss geschwänzt? Grüne & SP im FPÖ-Visier. Blaue werfen beiden anderen Parteien vor, Sitzung bewusst zu blockieren.

Von Thomas Schindler. Erstellt am 19. September 2019 (04:07)
NÖN
Links: Ingrid Öhler (FPÖ): „Wir waren wieder einmal nicht beschlussfähig.“; Mitte: Florian Burghardt (SPÖ): „Um 15 Uhr bin ich noch in der Arbeit in Wien.“; Rechts: Beate Kainz: „Diesen Ausschuss würden wir nie blockieren.“

Heftige Attacken reiten die Gänserndorfer Freiheitlichen gegen SPÖ und Grüne. Grund: Die beiden Parteien sollen wiederholt die Prüfungsausschuss-Sitzung „geschwänzt“ haben. Ausschuss-Vorsitzende Ingrid Öhler von der FPÖ stellt sich mittlerweile die Frage, ob SPÖ und Grüne das besagte Gremium bewusst blockieren. Die Angegriffenen wiederum weisen die Vorwürfe entschieden zurück.

Stein des Anstoßes ist die Ausschuss-Sitzung vom 10. September. Öhler: „Leider konnten wir unserer Tätigkeit nicht nachkommen, da keine Beschlussfähigkeit gegeben war. Bereits am 4. Juni musste eine Sitzung kurzfristig abgesagt werden, da rote und grüne Mandatare fehlten.“

Für die Freiheitliche sei es auffällig, dass „zwei bestimmte Gemeinderäte der Sozialdemokraten sowie eine Gemeinderätin der Grünen fast immer durch Abwesenheit glänzen“. Konkret geht es um SP-Fraktionschef Florian Burghardt und seinen Parteifreund Murat Aslan sowie die grüne Gemeinderätin Susanne Seide.

"Ich hatte den letzten Termin einfach vergessen"

Öhler weiter: „Ich bin erstaunt, dass, obwohl der Sitzungstermin und die Uhrzeit dieses Mal an die speziellen Bedürfnisse dieser Mandatare angepasst worden waren, diese wieder nicht der Einladung gefolgt sind.“ Dies erwecke den Eindruck, dass SPÖ und Grüne versuchen, den Prüfungsausschuss zu blockieren.

Zur Erklärung: Laut Gemeindeordnung ist der Prüfungsausschuss der einzige Ausschuss, der eingerichtet werden muss. Er ist mit der Kontrolle der laufenden Gebarung betraut und prüft, ob diese sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig geführt wird bzw. den Gesetzen entspricht. Wird der Prüfungsausschuss nun sabotiert?

„Natürlich nicht“, betont Burghardt: „Ich hatte den letzten Termin einfach vergessen, das kann vorkommen.“ Dass die Sitzung um 17 Uhr hätte starten sollen, begrüßt Burghardt: „Sonst beginnen diese immer um 15 Uhr und da kann ich nie kommen, weil ich hauptberuflich in Wien tätig bin.“ Die SPÖ habe auf jeden Fall keinen Grund, den Prüfungsausschuss zu sabotieren.

Genauso argumentieren auch die Grünen. Fraktionschefin Beate Kainz: „Dieser Ausschuss ist für uns ganz wichtig, den würden wir bewusst nie blockieren.“ Die Öko-Partei sei dort nur mit einem Mitglied vertreten: „Nämlich mit Kollegin Seide und die ist berufstätig. Das war auch der Grund, warum sie nicht kommen konnte.“