Leere Sessel und Zank wegen Kontrollbericht. Drei der vier FPÖ-Mandatare blieben Sitzung fern. Grüne und Stadtchef gerieten sich wegen Rechnungsabschluss in die Haare.

Von Thomas Schindler. Erstellt am 03. April 2019 (04:13)
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
Neu: Die Mandatare müssen bei der Gemeinderatssitzung nun diese Mikrofone verwenden.
Schindler

Kurz und unaufgeregt ging die Sitzung des Gemeinderats vergangenen Mittwoch über die Bühne. Kurios war, dass drei der vier FPÖ-Sessel unbesetzt geblieben waren: Stadtrat Peter Vlasak sowie die beiden Gemeinderätinnen Sabine Singer und Ingrid Öhler waren entschuldigt. So musste Gemeinderätin Marion Klameker allein die Interessen der Freiheitlichen vertreten.

Viel zu diskutieren gab es aber ohnehin nicht. Lediglich VP-Bürgermeister René Lobner und die Grünen gerieten sich beim Rechnungsabschluss in die Haare. Fraktionssprecherin Beate Kainz: „Das Problem ist nicht das Datenmaterial und dessen Aufbereitung, sondern der dazugehörige Bericht des Prüfungsausschusses. Dort steht nur, dass diverse Fragen vom Stadtamtsdirektor beantwortet wurden.“

"Wir werden unsere Stimme enthalten"

Man wisse nicht, was das Kontrollorgan gefragt hatte, ärgert sich die Grüne: „Wir wissen nur, dass die Überprüfung eines 27-Millionen-Euro-Rechnungsabschlusses in einer halben Stunde erledigt war.“ Der Haushaltsposten Straßenbeleuchtung zum Beispiel sei um 56.000 Euro überschritten worden. „Und nirgends findet man Informationen dazu. Deshalb werden wir uns der Stimme enthalten“, betonte Kainz.

Lobner konterte: „Leider war bei der Sitzung des Prüfungsausschusses kein Vertreter der Grünen dabei.“ Darauf Grünen-Gemeinderätin Susanne Seide sichtlich echauffiert: „Es kann nicht sein, dass – wenn man krank ist – der Prüfungsausschuss nicht ordentlich kontrolliert.“ Der Rechnungsabschluss wurde schließlich mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und FPÖ genehmigt.

Detail am Rande: Neu im Sitzungssaal des Gemeinderats ist, dass nun mehrere Mikrofone auf den Tischen stehen, die die Mandatare bei ihren Wortmeldungen verwenden müssen. Die Mikros sind mit Lautsprechern gekoppelt, wodurch die akustische Verständlichkeit des Gesagten verbessert werden soll.