Palterndorf-Dobermannsdorf: Stimmen neu gezählt. Ein Rechenfehler bei den Vorzugsstimmen sorgte für Ungereimtheiten.

Von Christoph Szeker. Erstellt am 20. Februar 2020 (05:39)
Vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates in Palterndorf ist noch unklar, wer von der ÖVP für das Amt des Bürgermeisters nominiert wird.
NÖN-Archiv

Die Wahl ist für die ÖVP denkbar gut ausgegangen: Die Ortspartei baute ihre absolute Mehrheit von 15 auf 16 Mandate (82,5 Prozent) aus. Für Bürgermeister Eduard Ruck ist der Sieg das Ergebnis guter Arbeit.

Eine „g’mahte Wiesn“ waren die Wochen nach der Wahl für die ÖVP aber nicht, denn es kam zur Neuauszählung der Vorzugsstimmen aufgrund eines Rechenfehlers. Das Ergebnis erfuhr die NÖN nicht. Bürgermeister Ruck bestätigt die Neuauszählung allerdings.

Bekannt ist auch, dass es um einen ÖVP-internen Konflikt geht: Die bisherige geschäftsführende Gemeinderätin Marina Kargl strebte das Amt der Bürgermeisterin an. Sie reklamierte einen Rechenfehler und schrieb am 6. Februar auf Facebook: „Nach der Auspunktung am Wahltag stimmte die Summe der einzelnen Vorzugsstimmen (Erstnennungen) nicht mit der Gesamtzahl der mit Vorzugsstimme abgegebenen Stimmzettel überein.“

Außerdem gab es unterschiedliche Auffassungen über die Gültigkeit der Vorzugsstimmen auf Kargls Geburtsnamen lautend. Gänzlich zufrieden ist Kargl mit der Neuauszählung allerdings nicht: „Ich hätte aufgrund von formaljuristischen Überlegungen die Klärung im Wege einer Anfechtung bevorzugt“, schreibt sie in ihrem Facebook-Beitrag. Da der Bürgermeister in Niederösterreich allerdings vom Gemeinderat gewählt wird, bezweifelt Kargl, dass ein Anfechtung Früchte tragen würde. Noch ist offen, wie es weiter geht und ob mit der Neuauszählung bereits ein Schlusspunkt gesetzt ist.

Auch wer bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung für das Bürgermeisteramt nominiert sein wird, ist noch Thema einer parteiinternen Koordination. Kargl möchte jedenfalls das „Gemeinsame betonen“.