Surft Bad Pirawarth schon bald schneller?. Kommune könnte ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Dafür braucht es aber genügend Zustimmung der Bürger.

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 28. Februar 2021 (03:50)
ÖVP-Vize Florian Lehner und ÖVP-Bürgermeister Kurt Jantschitsch treiben das Glasfaserprojekt voran.
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Hauptpunkte der Februar-Sitzung waren die Glasfaserförderung und die Projekte Kirchengasse/Bindergasse sowie Herrengasse West. Für Familien erfreulich ist der Beschluss, dass Betreuungskosten im Kindergarten und Volksschule nach Anwesenheit berechnet werden. Uneinigkeit gab es beim Schließsystem fürs Gemeindeamt und die Volksschule sowie beim Waldwirtschaftsplan.

Die Gemeinde hat die Möglichkeit, ans Glasfasernetz angeschlossen zu werden (die NÖN berichtete). Um das Angebot nutzen zu können, ist allerdings eine Vorabbuchungsrate von 40 Prozent, d. h. rund 450 Haushalten, notwendig – und das bis Ende April. Um die Bürger zu animieren und bei den Anschlusskosten zu unterstützen, beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Förderung von 200 Euro. Das sind zwei Drittel der Kosten eines Einzelanschlusses.

Finanzielle Hilfe für die Familien

Ebenso wird den Familien unter die Arme gegriffen. Betreuungskosten und der monatliche Elternbetrag werden für die Zeit des Lockdowns nach tatsächlicher Anwesenheit der Kinder anteilsmäßig verrechnet – und zwar vom 17. November 2020 bis zum Ende des eingeschränkten Betriebes. ÖVP-Bürgermeister Kurt Jantschitsch sprach Amtsleiterin Helga Hoi Lob aus: „Es war eine mühselige Arbeit, das für jedes einzelne Kind herauszurechnen.“

Eine kontroverse Diskussion entspann sich über die Anschaffung eines automatischen Schließsystems für Gemeindeamt und Volksschule. Allerdings nicht über die Kosten von rund 23.000 Euro bzw. ob es überhaupt installiert werden soll. Geschäftsführender Gemeinderat Peter Theuretzbachner (Team Peter) bemängelte: „Wir haben keine Pläne gesehen. Warum wurde damit nicht der zuständige Ausschuss befasst? Wir haben nur eine Zahl und wissen nicht, wo was hinkommt.“ Ein Einwand, der Jantschitsch wiederum zu einer Gegenbemerkung veranlasste: „Ich möchte festhalten, dass Theuretzbachner in seiner früheren Funktion als Mitarbeiter des Gemeindeamtes die Vorbereitungen dafür ausgearbeitet hat.“

Die Henne-Ei-Diskussion prägte den Punkt „Erstellung eines Waldwirtschaftsplanes“. Auch hier war man sich grundsätzlich einig, dass ein solcher notwendig sei. Theuretzbachner argumentierte: „Wie müssen zuerst wissen, was wir wollen. Unter zukunftsfittem Wald versteht jeder etwas anderes.“

Auch hier stieß es Theuretzbachner sauer auf, dass kein Ausschuss befasst wurde. „Es sollten auch die Umweltgemeinderäte eingebunden werden“, so eine weitere Anregung von Theuretzbachner. Vizebürgermeister Florian Lehner wiederum argumentierte, dass zuerst der Zustand festgestellt und die überhaupt möglichen Maßnahmen aufgezeigt werden müssten. ÖVP-Gemeinderat Franz Staudigl wiederum führte an: „Man sollte schon Vertrauen in die Fachkenntnis der Anbieter haben (Landeslandwirtschaftskammer, Anm.).“

Jantschitsch warf ein: „Wir reden hier über Kosten von 5.000 Euro, wovon noch 40 Prozent gefördert sind. Mir ist schon klar, dass ihr hier oppositionelle Politik betreiben wollt.“ Dagegen verwehrte sich „Team Peter“-Gemeinderat Ernst Friedl, er befürchtet Zusatzkosten bei den Maßnahmen. Der Vorschlag einer Vertagung fand bei Jantschitsch kein Gehör: „Ich wüsste nicht, was in drei Wochen anders sein soll.“ Der Beschluss fiel mit den ÖVP-Stimmen.

Für die Projekte Kanal und Wasser in der Kirchengasse/Bindergasse sowie der Herrengasse West wurde ein Ziviltechniker beauftragt. Einen glasklaren Bericht zur Rechnungsprüfung gab es von Prüfungsausschussvorsitzendem Friedl: „Alles gut.“