Absage für Rot-Grün: Gemeinderatssitzung platzte. Obwohl Gemeinderatssitzung schon lange geplant war, sagte ÖVP-FPÖ-Opposition unerwartet ab. SPÖ und Grüne vermuten Protest.

Von Ulla Kremsmayer. Erstellt am 10. Mai 2017 (05:00)
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Vergangenen Montag fanden die Gemeinderäte schließlich doch zusammen. VP-Stadtparteiobmann René Helferkündigte eine „sehr konstruktive Sitzung“ an.
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Die ÖVP-FPÖ-Opposition ließ die Gemeinderatssitzung am Mittwoch platzen. Genauer: Einer nach dem anderen aus den schwarz-blauen Reihen hatte sich aus beruflichen Gründen noch am selben Tag dafür entschuldigt. Die plötzliche Unabkömmlichkeit war jedoch wenig glaubwürdig für die rot-grüne Stadtregierung.

SP-Bürgermeister Hubert Tomsic wie auch seine Vize Monika Obereigner-Sivec vermuteten Protest wegen der Kurzfristigkeit der Einberufung. Das bestätigte auch VP-Klubobmann Gottfried Rotter: Er hätte aufgrund des Feiertags keine Zeit mehr gehabt, eigene Anträge einzubringen: „Das spielt’s sicher nicht mit mir.“ Die Sitzung war aber korrekt einberufen worden, betont Obereigner-Sivec. Zudem habe noch am Vortag eine Sitzung mit allen Fraktionsobleuten stattgefunden, bei der man mögliche strittige Punkte vorbereitet hatte. Man sei mit einem „Bis morgen!“ auseinandergegangen.

Stadtrat Andy Vanek (Grüne) betonte, dass zudem der Stadtamtsdirektor anlässlich einer Besprechung mit allen Fraktionsobleuten bereits am 25. April die Sitzung angekündigt hatte, mit dem Zusatz, dass die offizielle Einladung erst am Freitag kommen werde. „Es wäre für mich ja noch verständlich gewesen“, so Vanek, „wenn dann einige Mitglieder zur Sitzung erschienen und mit der Begründung der kurzen Vorbereitungszeit wieder gegangen wären.“ So aber seien wohl die meisten von ihrer Klubleitung animiert worden, die Unwahrheit zu sagen.

Am Montag (nach Redaktionsschluss) fand dann die nächste Gemeinderatssitzung statt. VP-Stadtparteichef René Helfer kündigte eine „sehr konstruktive Sitzung“ an.