Bürgermeisterin im Visier der ÖVP. Wegen mangelnder Stellungnahme wird Monika Obereigner-Sivec heftig kritisiert.

Von Ulla Kremsmayer. Erstellt am 29. September 2019 (04:17)
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Monika Obereigner-Sivec
NÖN-Archiv

Die ÖVP stellt einen Misstrauensantrag gegen SP-Bürgermeisterin Monika Obereigner-Sivec. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber wenn man das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger als wichtigstes Kriterium heranzieht, hatten wir keine andere Wahl“, schreiben die ÖVP’ler auf Facebook.

Denn noch immer gebe es keine Stellungnahme der Bürgermeisterin zum menschenverachtenden Dosenwerfen beim Familienfest. Im Antrag selbst werden die Weigerung der Zusammenarbeit mit den Experten der anderen Parteien beklagt sowie die sich daraus ergebende Misswirtschaft und Verschwendung von Steuergeldern. Auch die Pensionsbezüge von Altbürgermeister Herbert Sivec werden erneut bemüht. Die Reaktionen auf Facebook sind gemischt. Haben die einen Verständnis für den harten Schritt, beklagt die Mehrzahl die mangelnde Zusammenarbeit.

"Ob die Vorwürfe gerechtfertigt sind, wird in der Sitzung besprochen"

Die Gemeinderatssitzung am Mittwoch dieser Woche wird jedenfalls spannend: Die ÖVP bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um Obereigner-Sivec aus dem Amt zu hebeln. Die Bürgermeisterin meint dazu: „Ein legitimes demokratisches Mittel – ob die Vorwürfe gerechtfertigt sind, wird in der Sitzung besprochen.“

Sie ist jedoch mehr darüber besorgt, dass die ÖVP mit diesem Antrag eine Blockadepolitik einläuten könnte, die kommende Großprojekte wie Volksschulausbau und Stadtsaalerneuerung ernsthaft verzögern würde.