Auf wackligen Beinen

Erstellt am 22. Juni 2022 | 05:32
Lesezeit: 2 Min
über das derzeitige Obersiebenbrunner Ortsparlament.

Der Obersiebenbrunner Gemeinderat steht derzeit auf wackligen Beinen. Wie die NÖN exklusiv berichtete, wurde kürzlich George Botros als SPÖ-Gemeinderat angelobt, nachdem alle anderen Genossen ihre Mandate niedergelegt bzw. auf diese verzichtet hatten. Somit verfügt das Ortsparlament über eine Zweidrittel-Mehrheit (4 ÖVP, 4 GO7, 4 LOS, 1 SPÖ) und ist beschlussfähig.

Krankheits- oder urlaubsbedingt darf bei dieser Konstellation aber niemand fehlen – andernfalls müssten Sitzung und Beschlüsse des Gemeinderates verschoben werden.

Wobei: Ein großes Problem wäre dies auch nicht. Die Sitzung würde eine Woche später nachgeholt werden – das Ortsparlament wäre dann mit einer einfachen Mehrheit (10 von 19 Mandaten) beschlussfähig. Spannend wird es allerdings, wenn Botros aus irgendeinem Grund doch noch zurücktritt. Dann gibt es auf jeden Fall Neuwahlen.