Grüne gegen Grün: Rücktritt gefordert

Nach Skandal um Aktionsgemeinschaft soll deren Ex-Spitzenkandidat, der für VP im Gemeinderat sitzt, Mandat abgeben.

Nina Wieneritsch Erstellt am 18. Mai 2017 | 04:07
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Grünen-Bezirksjugendsprecher Lukas Schwarz: „Grün hat in einer Gemeinderatsstube nichts zu suchen.“
Foto: privat

Keine leichten Zeiten für die ÖVP – nicht auf Bundesebene und noch weniger für die Aktionsgemeinschaft (AG), die VP-Kaderschmiede, die sich eigentlich mitten im Wahlkampf für die ÖH-Wahlen (Wahlen der Studienvertretung) befindet. Dieser wird aber von dem Skandal um die rechten Postings in Chat-Gruppen der AG überschattet – sodass jetzt deren Wiener Spitzenkandidat Alexander Grün, der zudem für die ÖVP im Lasseer Gemeinderat sitzt, freiwillig zurücktrat.

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VP-Jugendgemeinderat Alexander Grün trat als Spitzenkandidat der Wiener Aktionsgemeinschaft zurück.
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Er hätte „derart widerliche Posts sofort unterbinden“ müssen, spricht von einem „unentschuldbaren Fehler“. Auf sein Mandat bei der Ortspartei hatte der Skandal aber bislang keine Auswirkungen – auch die ÖVP NÖ äußerte sich nicht. Grünen-Bezirkssprecherin Amrita Enzinger und Grünen-Bezirksjugendsprecher Lukas Schwarz fordern „den sofortigen Rücktritt“ von Jugendgemeinderat Grün.

Schwarz: „Grün muss sofort weg“

„Jemand, der sich der Gräuel der Nazi-Zeit nicht bewusst ist und darüber pietätlose Scherze macht, hat in politischen Funktionen nichts verloren“, so Enzinger. Schwarz ergänzt: „Als vom Volk gewähltes Mitglied eines Gemeinderates ist es unentschuldbar, was hier passiert ist. Grün muss sofort weg.“ Der VP-Gemeinderat selbst gab an, auf verwerfliche Bilder nicht reagiert und die Chat-Gruppen auf „stumm“ gestellt zu haben – lediglich einmal habe er ich zu einem „haha“ als Antwort auf ein Bild hinreißen lassen. Dies stellte er in einem Twitter-Post klar, in dem er auch seinen Rücktritt öffentlich machte. Auf NÖN-Nachfrage im ÖVP-Bezirksbüro heißt es, dass Grün telefonisch nicht erreichbar sei.

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Grünen-Bezirkssprecherin Amrita Enzinger fordert „volle Aufklärung und sofortige politische Konsequenzen.“
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Während er die AG und auch die Fakultätsvertretung Jus also freiwillig verlassen hat, ist derzeit noch unklar, ob er sein VP-Mandat im Lasseer Gemeinderat behält. Enzinger und Schwarz fordern jedenfalls die ÖVP-Landespartei zum Handeln auf.