Obersiebenbrunner SPÖ legt alle Mandate zurück

Jetzt kommen Neuwahlen. „Es geht nicht mehr, weil nichts mehr weitergeht“, erklärt Obersiebenbrunns SPÖ-Bürgermeister Herbert Porsch.

Thomas Schindler
Thomas Schindler Erstellt am 07. Oktober 2021 | 09:03
OBERSIEBENBRUNN Paukenschlag: SPÖ-Bürgermeisterpartei legt alle ihre Mandate zurück
SPÖ-Bürgermeister Herbert Porsch (re.)
Foto: SPÖ (Porträt) bzw. Shutterstock/Denis Kuvaev (Hintergrund)

Die Gemeindepolitik stecke seit gut einem halben Jahr in einem Dilemma. Die knappe SPÖ-ÖVP-Mehrheit, mit der Porsch seit 2020 in Obersiebenbrunn regierte, zerbrach im März 2021, als ÖVP-Mandatar Rudolf Greul ins Lager der Bürgerlisten wechselte.

„Seither blockiert die Opposition alles – zum großen Schaden von Obersiebenbrunn. Deshalb haben wir uns nun zu diesem drastischen Schritt entschlossen, obwohl die Zusammenarbeit mit der ÖVP eine gute ist“, so Porsch. Ein längeres Zuwarten wäre zum Nachteil der Obersiebenbrunner Bevölkerung und aus seiner Sicht „grob fahrlässig“.

Laut Porsch hat die Opposition in der jüngsten Vergangenheit Folgendes blockiert:

  • die Schaffung von Bauplätzen für die jungen Obersiebenbrunner
  • den dringend notwendigen Neubau der Volksschule, der schon mit dem Land NÖ abgestimmt ist
  • die Sanierung der Prinz-Eugen-Straße
  • den Fluss von Subventionen und Förderungen des Landes in der Höhe von rund 500.000 Euro

„Obwohl die oppositionellen Mandatare an den Gemeinderatssitzungen nicht mehr teilgenommen haben, haben sie dennoch die Gelder und Entschädigungen, die ihnen als Mandatare zustehen, kassiert“, ärgert sich der SPÖ-Politiker. Mit dem Rückzug aller sieben SPÖ-Mandatare ist der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig und wird in der Folge aufgelöst. Der Termin für die Neuwahl wird von der Landeswahlbehörde festgelegt.