"Wer soll die Hauptplatz-Umgestaltung bezahlen?“. Die Bürgerliste ortet „Verbrennung von Steuergeld“. ÖVP: „Zentrum wird sicherer.“

Von Manuel Mattes. Erstellt am 31. März 2019 (05:06)
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Links: „Pro Prottes“-Mandatarin Sylvia Grünberger: „Finanzierungslücke ist eklatant.“; Rechts: VP-Ortschef Karl Demmer: „Verzögerungsaktionen gescheitert.“
NÖN

Die Bürgerliste „Pro Prottes“ äußert lautstark Bedenken an der Finanzierbarkeit des geplanten Hauptplatz-Umbaus, der nach rund vier Jahren Anfang des Jahres vom Landesverwaltungsgericht genehmigt wurde (die NÖN berichtete).

Die geschäftsführende „Pro Prottes“-Gemeinderätin Sylvia Grünberger im NÖN-Gespräch: „Im Haushaltsplan 2019 sind für den Umbau etwa 500.000 Euro veranschlagt. Fakt ist, dass diese Schätzung seit dem Jahr 2014 besteht und nicht mehr angepasst wurde. Die tatsächlichen Kosten werden weit über eine Million Euro betragen, das wissen wir aus sehr gut informierten Kreisen.“ Es bestehe somit eine eklatante Finanzierungslücke von mindestens 700.000 bis 800.000 Euro.

Grünberger wundert sich außerdem über das Verhalten der örtlichen Volkspartei, die seit jeher als Befürworter der Hauptplatz-Umgestaltung auftritt: „Wo bleibt der Jubel der Schwarzen? Fünf Jahre haben sie das Projekt betrieben. Jetzt wird das Vorhaben totgeschwiegen. Es wird im Ortsparlament nicht behandelt, die Bevölkerung nicht informiert – was ist da los? Das Verhalten der Gemeindeführung bestätigt uns in der Annahme, dass es keine Finanzierung gibt.“

„Projekt ist finanziell nicht zu stemmen“

Die Gemeinde könne die Hauptplatz-Umgestaltung allein finanziell nicht stemmen, eine Umsetzung des Vorhabens sei zudem „Verbrennung von Steuergeld“.

VP-Bürgermeister Karl Demmer kontert: „Wie erwartet, hat das Gericht bestätigt, was die Bürger mit deutlicher Mehrheit (58,5 Prozent votierten 2015 für den Umbau, Anm.) beschlossen haben: die Umgestaltung des Hauptplatzes, um ihn sicher, schöner und besser zu machen. Gemeinsam mit dem Land NÖ als wichtigem Partner werden wir jetzt die nächsten Schritte festlegen, sodass wir dieses Projekt fortführen können.“

Dass die gescheiterten Verhinderungs- und Verzögerungsaktionen die Ausarbeitung eines neuen Projektplanes notwendig machen, liege, so Demmer weiter, auf der Hand. „An diesem Plan arbeiten wir sachlich, unaufgeregt und konsequent. Sobald alle Unterlagen vorliegen, werden wir Bevölkerung und Gemeinderat informieren und die notwendigen Beschlüsse zur Abstimmung bringen.“