Termin für Umweltverträglichkeitsprüfung regt auf. Prottes: Naturschützer fordern, dass im Lockdown Videokonferenzen bei Verhandlungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung stattfinden. Land NÖ hat Termin am 20. Jänner anberaumt.

Von Manuel Mattes. Erstellt am 17. Januar 2021 (04:31)
Christian Schuhböck: „Windräder töten tausende Fledermäuse.“
privat

Die Umweltorganisation „Alliance for Nature“, die immer wieder vehement gegen die Errichtung neuer Windparks auftritt, tobt. Der Grund: Es wurde für den 20. Jänner, also während des dritten Lockdowns, eine mündliche Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum geplanten Windpark Prottes II anberaumt.

„Wir sehen nicht ein, dass wir uns der Gefahr einer Infizierung aussetzen müssen oder selbst andere Personen gefährden“, ärgert sich Christian Schuhböck von „Alliance for Nature“. In einem der Pandemie geschuldeten Covid-19-Begleitgesetz sei zudem festgelegt, dass Parteien und sonstige Beteiligte aufzufordern seien bekannt zu geben, ob sie über technische Einrichtungen zur Wort- und Bildübertragung für Videokonferenzen verfügen. „Zur Bekanntgabe aufgefordert wurden wir aber bislang nicht“, so Schuhböck.

„Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Videokonferenzen.“ Land NÖ, Abteilung Anlagenrecht

Was sagt eigentlich das Land NÖ zu den Vorwürfen? „Fakt ist, dass es keinen Rechtsanspruch auf Videokonferenzen bei den UVP-Verhandlungen gibt“, heißt es seitens der Abteilung Anlagenrecht. Zudem sei es grundsätzlich kein Problem, Verhandlungen auch während Lockdowns abzuhalten. Die notwendigen Covid-Schutzmaßnahmen würden eingehalten.

Und warum wurde „Alliance for Nature“ bislang nicht aufgefordert bekannt zu geben, ob technische Einrichtungen zur Wort- und Bildübertragung für Videokonferenzen zur Verfügung stehen? „Wenn die Behörde entscheidet, keine Videokonferenz bei der UVP-Verhandlung abzuhalten, dann gibt es auch keine. Daher erfolgt auch die Aufforderung zur Bekanntgabe nicht, ob die technischen Einrichtungen zur Verfügung stehen“, heißt es seitens des Landes NÖ weiter.

Nicht nur die zeitliche Ansetzung von UVP-Verhandlungen stößt Schuhböck sauer auf, sondern auch die Errichtung neuer Windparks im Allgemeinen. „Die Anlagen verschandeln durch Höhen von oft mehr als 230 Metern die Landschaft, töten jedes Jahr österreichweit mehr als 30.000 Fledermäuse und Millionen an Insekten.“ Ein Beweis dafür sei unter anderem, dass sich ein Industriezweig entwickelt habe, der sich eigens auf die Reinigung von Rotorblättern von darauf klebenden Insekten spezialisiert.