Wasser sorgte für Debatte. Antrag zur Erhöhung der Abgaben für kühles Nass stieß auf Widerstand bei der Volkspartei. Bürgerlisten-Ortschef Peter Hofinger: „Eine Anpassung ist notwendig.“

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 28. Oktober 2016 (05:00)
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Die Erhöhung der Wassergebühren sorgte für hitzige Diskussionen in der ansonsten flott abgelaufenen Gemeinderatssitzung.
Mauritsch

Nur wenige Punkte umfasste die Agenda der Oktobergemeinderatssitzung und zumeist war man sich auch in den Entscheidungen einig. Lediglich die neue Wasserabgabenverordnung sorgte für kontroverse Diskussionen – VP gegen Bürgerliste und Rote.

Georg Gary: "Muss auch anders gehen"

Die letzte Änderung der Gebühren trat mit Jänner 2013 in Kraft. Gestiegene Kosten veranlassten Listenbürgermeister Peter Hofinger dazu, einen Antrag zur Erhöhung der Wasserabgaben einzubringen. „Im Sinne der Kostenwahrheit und –deckung ist eine Anpassung notwendig, auch weil wir widrigenfalls riskieren, keine Bedarfszuweisungen vom Land NÖ mehr zu bekommen,“ so der Ortschef in seiner Argumentation.

Geschäftsführender Gemeinderat Georg Gary von der VP war mit dem Vorschlag gar nicht einverstanden, speziell die Erhöhung der Bereitstellungsgebühr von 18 Euro auf 25 Euro ging ihm gegen den Strich. „Damit werden die Nutzer bestraft, die sparsam mit Wasser umgehen,“ konterte Gary und weiter: „Das muss auch anders gehen.“ Was wiederum Hofinger nicht gelten ließ: „Du warst lange genug im Finanzausschuss. Du weißt, dass das nicht geht.“

Die Zahlen im Detail. Der Wasserbezugspreis erhöht sich von 1,99 Euro auf 2,19 Euro, der Einheitssatz für die Berechnung der Wasseranschlussgebühr beträgt nun 8,78 Euro anstatt 8,22 Euro wie bisher.

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Bürgerliste und der SP mit den Gegenstimmen der VP-Opposition beschlossen. Die Berichte des Prüfungsausschusses über drei Prüfungen im Zeitraum von Juni bis Oktober fielen lupenrein aus.