Betreutes Wohnen: Neue Sitzung, alter Streit. Projekt Betreutes Wohnen ist nach wie vor der Zankapfel in der Gemeinde Spannberg. ÖVP-Ortschef Herbert Stipanitz ist zudem immer noch mit Gegenwind aus eigenen Reihen konfrontiert.

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 11. September 2021 (05:53)
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ÖVP-Ortschef Herbert Stipanitz leitete eine turbulente Gemeinderatssitzung.
NÖN

Reizthema bei der Gemeinderatssitzung war – wieder einmal – das Projekt Betreutes Wohnen, genauer die Umsetzung desselben. Heftigen Gegenwind gab es für ÖVP-Bürgermeister Herbert Stipanitz nicht nur von der Opposition, sondern – in Person von Sigrid Pribitzer-Wohlmuth – auch aus den eigenen Reihen. Dass der Ortschef in Personalunion als Grundstückseigentümer und Projektbetreiber auftritt, lässt seit Bekanntwerden die Wogen hochgehen.

Verlesen wurde der Entwurf einer Schenkung an die Gemeinde auf den Todesfall durch Stipanitz. Für diesen ein weiterer Baustein zur Absicherung der Gemeinde, für Opposition und Pribitzer-Wohlmuth Anlass zu Kritik. „Das ist nur ein Entwurf, außerdem ist er nicht zur Einsicht aufgelegen“, so die ÖVP-Mandatarin.

Keine Beratung, keine Abstimmung

STS-Frontfrau Martina Scharmitzer wollte vertagen, sie hätte sich nicht vorbereiten können – abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurde der Antrag auf Rückwidmung des Grundstückes für Betreutes Wohnen, nach teils emotionaler Diskussion mit hörbaren Zwischentönen aus den Zuhörerreihen. Pribitzer-Wohlmuth: „Wir können nicht abstimmen, es gab keine Beratung.“ Stipanitz dazu: „Fragen wurden nicht fristgerecht eingebracht.“

Ein weiteres Thema war der ablehnende Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde in Beantwortung der eingebrachten Aufsichtsbeschwerde. Beruhigung trat damit keine ein.

Im Gegenteil: Das war für Pribitzer-Wohlmuth mehr ein Zeichen, man könne dem Ortschef nicht an. Kurios mutete der Tagesordnungspunkt der nachträglichen Zinsänderung einer finanzierenden Bank an – wurde doch vom Kreditinstitut zuerst der ursprünglich vereinbarte Zinssatz erhöht, um diesen nach weiteren Verhandlungen sogar noch unter den zuerst angebotenen zu senken. Zwist gab es auch dazu.

Scharmitzer monierte, äußerst kurzfristig zur Unterschriftsleistung „zitiert“ worden zu sein, weswegen sie den Termin nicht wahrnehmen konnte. Stipanitz sprach von Arbeitsverweigerung. Einig war man sich bei der 28-Punkte-Agenda selten. Beschlüsse wurden fast nur mit ÖVP-Mehrheit, zumeist ohne Pribitzer-Wohlmuth, gefasst.