Kampf gegen Windräder: Gruppe als „Don Quijote“. Bürgervertreter wollen Volksbefragung zur Windpark-Erweiterung. VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz spricht sich für einen Termin bis Mitte November aus.

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 26. September 2018 (05:37)
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Edith Pawlik, Josefine Wiesinger, Claudia Schmid, Robert Strobl und Thomas Wiesinger kämpfen gegen weitere Windräder.
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Der Beschluss in der Gemeinderatssitzung von Juli, ein weiteres Gebiet beim Neusiedler Wald für den Bau von Windrädern freizugeben, zeigt Folgen. Bürgervertreter übergaben der Gemeinde einen Initiativantrag nach den Paragrafen 16 und 63 der niederösterreichischen Gemeindeordnung. Darin wird die Abhaltung einer Volksbefragung gefordert. 160 Unterschriften trägt dieser Antrag.

Edith Pawlik ist federführend beim Thema Erweiterung des Windparks: „Mit den geplanten Anlagen wäre Spannberg mit Windrädern umstellt. Zusammen mit den 60 Meter hohen Stahltürmen der neuen APG-Leitung im Osten wäre Spannberg umzingelt.“

Bemängelt wird ebenfalls, dass speziell die Siedlung Hofstadl durch die Windkraftanlagen beeinträchtigt wird – und zwar sowohl wertmindernd als auch durch Lärm- und Infraschallbelastung. Pawlik verweist in diesem Zusammenhang auf ein Gutachten zu einem nicht realisierten Windpark in Traismauer, wo negative Einflüsse auf die Patienten eines Erholungsheimes bescheinigt wurden. „Sind die Bewohner unserer Gemeinde nicht schützenswert?“, empört sich die Spannbergerin.

103 Stellungnahmen wurden übergeben

Gemeinsam mit dem Initiativantrag übergaben die Bürgervertreter auch 103 Stellungnahmen zur Änderung des Raumordnungsprogrammes. Das Verfahren sieht vor, dass diese dem Umwidmungsantrag an das Land Niederösterreich beigelegt sein müssen. Rechtsanspruch leitet sich dadurch jedoch keiner ab. Pawlik unterstreicht: „Wir sind nicht generell gegen Windenergie. Spannberg allein versorgt rund 35.000 Haushalte. Vom Umweltaspekt aus gesehen sollte das für unser kleines Dorf genug sein.“

Wie steht VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz dazu? „Der Initiativantrag ist ein demokratisches Instrument und wird selbstverständlich als solches gemäß der Gemeindeordnung behandelt.“ Er werde den Antrag bei der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung bringen und die Volksabstimmung befürworten. „Die Entscheidung liegt beim Gremium. Im Falle eines positiven Beschlusses soll die Befragung möglichst bis Mitte November durchgeführt werden“, so der Ortschef.

Auf die Frage, warum er ursprünglich dagegen war, entgegnet Stipanitz: „Jahrzehntelang zogen sich Gräben durch Familien nach der Befragung über den Standort der Mülldeponie. Das wollte ich vermeiden.“ Nichtsdestotrotz akzeptiere er als Demokrat – wie Stipanitz leidenschaftlich betont – demokratische Mittel, das Ergebnis sei jedenfalls für ihn bindend.

Informationsveranstaltung wird es vor der Befragung der Bürger keine mehr geben. Es seien bereits während der Auflagefrist sechs Termine mit Fachleuten angesetzt gewesen, wo an Experten auch Fragen zu allen Bereichen gestellt werden konnten.

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