Nach Bürgermeister-Interview: Opposition schießt scharf. Spannberg: Liste STS und Mandatare aus eigenen Reihen lassen immer noch kein gutes Haar am VP-Bürgermeister.

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 14. November 2020 (04:22)
VP-Ortschef Herbert Stipanitz: „Der letzte verzweifelte Versuch, mit anzupatzen.
Mauritsch

Seit Wochen gibt es in der Gemeinde – fast – kein anderes Thema mehr. Der Kauf des Areals durch VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz als Privatperson (die NÖN berichtete). In der Vorwoche nahm der Ortschef in einem Exklusivinterview mit der NÖN Stellung. Aussagen, die weder Mitglieder der STS-Opposition, eigene Parteikollegen noch eine Privatperson nicht teilen.

Martina Scharmitzer, geschäftsführende Gemeinderätin der STS-Opposition moniert: „Ich kann einige dieser Aussagen so nicht stehen lassen. Als ich von dem Kauf erfuhr, habe ich zuerst das persönliche Gespräch gesucht. Ein 20-minütiges Telefonat brachte keine Klärung, ein persönliches Treffen wurde abgelehnt, die in Aussicht gestellte Sitzung fand nie statt.“

„Dieses Versteckspiel reichte auch Stipanitz‘ eigenen Gemeinderäten irgendwann“ STS-Gemeinderätin Edith Pawlik

Weitere Kontaktaufnahmen brachten ebenfalls kein Ergebnis. „Bei der Vorstandssitzung Anfang November ermöglichte mir Stipanitz‘ Gesprächsstil nicht, alle meine Fragen zu stellen. Auf die wenigen, die ich anbringen konnte, erhielt ich keine zufriedenstellende Antwort.“

Scharmitzer betont, dass ihr zu keinem Zeitpunkt Unterlagen gezeigt wurden, im Gegensatz zu den Aussagen des Ortschefs in der NÖN. Im Gegenteil: „Auf meine Anfrage am Gemeindeamt, ob für das Projekt schon ein Baubescheid ausgestellt sein, wurde mir mitgeteilt, dass man mir keine Auskunft erteilen würde.“

Edith Pawlik von der Liste STS:„Frauenfeindliche Aussagen sind indiskutabel.“
Gemeinde

STS brachte daher Anfang November einen Antrag auf Einberufung des Gemeinderates gemäß § 45 Absatz 2 der NÖ Gemeindeordnung ein. „Wir hoffen, in dieser Sitzung mit den vielen Gerüchten und Halbwahrheiten aufräumen zu können. Wie es einem Gönner wichtiger sein kann, dass der Gemeinderat nicht über sein Projekt informiert wird – durchaus unter Wahrung seiner Anonymität – als dass es überhaupt zustande kommt, erschließt sich mir nicht.“

Mangelnde Information – und zwar über Jahre – beklagt auch Edith Pawlik, Gemeinderätin von STS. „Projekte werden über Grundsatzbeschluss genehmigt, der Gemeinderat bei der Durchführung jedoch außen vorgelassen. Kein einziger Ausschuss wird damit befasst. Stipanitz entscheidet alles allein. Er ist ein Autokrat, wie er selbst sagt.“ Es sei ein Versteckspiel, das wohl auch den Gemeinderäten seiner eigenen Fraktion gereicht hätte.

Vorwürfe wegen sexistischer Aussagen

Auch die Meinung zum Gesprächsstil des Bürgermeisters teilt Pawlik mit ihrer Fraktionskollegin: „Wenn man als Frau unangenehme Fragen stellt, bekommt man zu hören: Wenn du es nicht verstehst, lass es dir von deinem Kollegen erklären.“

VP-Gemeinderätin Sigrid Pribitzer-Wohlmuth: „Nie wurde Licht ins Dunkel gebracht.“
Gemeinde

Das seien sogar noch die freundlicheren Aussagen. Solche frauenfeindlichen Reaktionen seien indiskutabel. In dasselbe Horn stößt Angelika Stur, Bürgerin in Spannberg, die sich ebenfalls in Reaktion auf den vorwöchigen Artikel bei der NÖN gemeldet hat: „Er erlaubt sich den Gemeinderäten gegenüber ein unmögliches Verhalten und ist untergriffig.“ Wie Scharmitzer und Pawlik reklamiert auch VP-Gemeinderätin Sigrid Pribitzer-Wohlmuth, die im NÖN-Gespräch von Stipanitz erwähnten Dokumente und Entwürfe nie zu Gesicht bekommen zu haben. Jegliche Anfragen dahingehend blieben unbeantwortet.

„Bis heute liegen dem Gemeinderat keinerlei Unterlagen vor, die Licht in den Hergang bringen könnten. Weder ein Treuhandvertrag noch Baurechtsvertrag, geschweige denn ein Kontoauszug dieses Finanzierungskontos oder der erwähnte Schenkungsvertrag auf den Todesfall.“ Verhandlungen würden über den Gemeinderat hinweg von Stipanitz im Alleingang geführt. Auch bezweifelt Pribitzer-Wohlmuth, dass der Notar über die Hintergründe Bescheid wusste. „Es handelt sich um einen einfachen Kaufvertrag“, so die VP-Gemeinderätin.

Dass Stipanitz zu dem Lokalaugenschein zum Projekt Betreutes Wohnen oder schon der Bauverhandlung Anfang Juni argumentiert, er sei zu diesem Zeitpunkt noch nicht bücherlicher Eigentümer des Grundstückes gewesen, ist für Stur kein Argument. „Der Kaufvertrag war unterzeichnet und beurkundet. Wie kann Stipanitz die Chuzpe haben, dahingehend zu argumentieren?“

VP-Vizebürgermeister Franz Deutsch und VP-Gemeinderat Gerhard Münzker stellten klar: „Ja, es hat ein Gespräch gegeben. Dabei haben wir lediglich festgestellt, nicht aus der Partei auszutreten und im Gemeinderat zu verbleiben. An der Sachlage hat sich nichts geändert. Die Aussage des Bürgermeisters, dass wir den Weg mit ihm gehen, stimmt daher so nicht.“

Wie reagiert eigentlich VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz auf die Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit? „Das ist absolut unwahr und wahrscheinlich der letzte verzweifelte Versuch, mich anzupatzen. Ich weise das auf das Schärfste zurück. Jeder, der mich kennt, wird bestätigen, dass das bestimmt nicht meine Diktion ist. Das ist eine ganz üble Verleumdungskampagne gegen mich.“