Nach Misstrauensantrag: Stipanitz bleibt Bürgermeister. Spannberg: Nur eine Stimme gab schließlich den Ausschlag. Ortschef: „Verlasse erhobenen Hauptes den Saal.“

Von Edith Mauritsch. Erstellt am 21. Oktober 2020 (05:12)
Große Erleichterung bei VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz und seiner Gattin Sonja.
Mauritsch

Gemeinderatssitzung im Pfarrstadl und nur ein Punkt stand auf der Agenda: der Misstrauensantrag gegen VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz, eingebracht von VP-Gemeinderätin Sigrid Pribitzer-Wohlmuth.

Der Grund: Seit gut zwei Jahren wird das Projekt „Betreutes Wohnen“ in der Gemeinde diskutiert. Ein Herzensprojekt des Ortschefs, wie er selbst mehrmals betonte. Als dann vor einigen Wochen bekannt wurde, dass Stipanitz den dafür vorgesehen Bauplatz als Privatperson gekauft hatte, ging es in der Gemeinde rund (die NÖN berichtete). Geschenkannahme, Amtsmissbrauch und mögliche strafrechtliche Verfehlungen standen im Raum. Ganz oben auf der Liste der Kritikpunkte findet sich aber der mangelnde Informationsfluss zu den Gemeinderatsmitgliedern.

Zurück zur Sitzung: Schon eine Stunde vor Beginn standen die Zuhörer Schlange. Nur 19 Personen wurden aufgrund der Covid-19-Bestimmungen eingelassen. Im Saal herrschte gespannte Stille. Alle Gemeinderäte hatten bereits Platz genommen, als Stipanitz schweigend den Saal betrat. Dann eröffnete VP-Vizebürgermeister Franz Deutsch die Sitzung. Die Feststellung der ordentlichen Einladung und der Beschlussfähigkeit unterblieben. FP-Gemeinderat Thomas Wiesinger beantragte, dass die restlichen Zuhörer eingelassen werden. Das wurde abgelehnt – mit Hinweis auf die Sicherheitsbestimmungen.

Gespanntes Schweigen im Sitzungssaal

Amtsleiter Gerald Geer las den Misstrauensantrag vor. Deutsch fragte, ob es Wortmeldungen gebe. Schweigen. Dann schritten die Mandatare zur Wahlurne, einer nach dem anderen gab seine Stimme ab. Drei Möglichkeiten hatten die Gemeinderäte: Pro-Stimme, Gegenstimme, Stimmenthaltung. Der Vizebürgermeister stimmte zuletzt ab.

Dann war es so weit: Mit neun Pro-Stimmen, drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen galt der Antrag als abgelehnt. Stipanitz bleibt somit Ortschef. Eine einzige Stimme hatte den Ausschlag gegeben, eine Zwei-Drittel-Mehrheit hätte ihn des Amtes enthoben. Wiesinger wollte das Ergebnis so nicht akzeptieren und kündigte eine Prüfung an. Die Sitzung wurde geschlossen.

Die NÖN sprach direkt im Anschluss mit Stipanitz: „Ich fühle große Erleichterung und danke der Bevölkerung, die zu einem sehr großen Teil hinter mir steht. Eine kleine Gruppe hat die Verleumdungen propagiert und Unruhe verbreitet.“ Und weiter: „Ich werde die verbleibende Periode mit selber Kraft und Engagement für die Gemeinde weiterarbeiten wie bisher. Das Feuer brennt noch immer, jetzt wahrscheinlich noch mehr.“ Er verlasse erhobenen Hauptes den Saal. VP-Landtagsabgeordneter René Lobner gratulierte dem bestätigten Ortschef direkt im Anschluss an die Sitzung.

Ganz anders die Stimmung bei Pribitzer-Wohlmuth, die den Misstrauensantrag eingebracht hatte: „Das ist eine große Enttäuschung. Obwohl: Man kann auch sagen, dass neun Gemeinderäte gegen ihn sind und nur drei für ihn. Das ist kein Sieg.“ Auf die Frage, ob ihr Rücktritt im Raum stehe, kommt eine klare Antwort: „Das steht nicht zur Debatte.“ Auch seien die rechtlichen Fragen zum Grundstückkauf nicht geklärt.