Halteverbot-Konter: Ortschef Deltl heizt Haitzer ein. SP-Ortschef äußert sich zu Vorwürfen des Grünen-Mandatars wegen Halteverboten gegenüber der Ausfahrt eines Reihenhauses.

Von Robert Knotz. Erstellt am 23. Februar 2018 (04:41)
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SP-Bürgermeister Ludwig Deltl wehrt sich gegen die Vorwürfe von Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer.
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SP-Bürgermeister Ludwig Deltl nimmt nun zu den Vorwürfen von Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer (NÖN.at berichtete) Stellung. Wie berichtet, hatte der Grüne den Ortschef wegen Halteverboten gegenüber der Ausfahrt aus der neuen Reihenhausanlage in der Josef-Schwarz-Straße kritisiert. Die Bewohner von gegenüber dürften dadurch nicht mehr vor ihren Häusern parken.

„Die Grundlage eines jeden Bauverfahrens ist der in den letzten Jahren überarbeitete, im Gemeinderat beschlossene und vom Amt der NÖ Landesregierung als Aufsichtsbehörde genehmigte Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Dieser regelt auch die Fluchtlinien und Bebauungsweisen“, erläutert Deltl.

„Haitzer hat selbst seine Zustimmung gegeben“

Und weiter: „Gemeinderat Haitzer hat vergessen, dass auch er im Gemeinderat im März 2015 dem Flächenwidmungs- und Bebauungsplan seine Zustimmung gegeben hat.“ Bei einer Überprüfung durch die Feuerwehr wurde die Vorgabe auferlegt, dass dieses Halteverbot nötig sei, um im Einsatz jederzeit mit Feuerwehr-Fahrzeugen in die Zufahrt einbiegen zu können.

Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer.
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„Im Bauverfahren wurde dieses Thema mit den betroffenen Anrainern besprochen, die auch ihre Zustimmung gaben. Das Projekt wurde von einem technischen Büro ausgearbeitet und von Sachverständigen geprüft“, so der Ortschef. Danach sei die Verkehrsverhandlung durch die BH durchgeführt und dann mittels Bescheids vorgeschrieben worden. Deltl weiter: „Da Herr Haitzer auch Bezirksleiter des Zivilschutzverbandes im Bezirk ist, sollten ihm die einschlägigen Bestimmungen auch bekannt sein. Er spricht in seinen Anschuldigungen von Versagen. Ich nehme an, dass er die sicherheitsrelevanten Bestimmungen nicht kennt.“

Haitzer habe natürlich auch – wie alle Strasshofer – die Möglichkeit, mit ihm das Gespräch zu suchen, um in solchen Fällen Licht ins Dunkel zu bringen.