Straße birgt Stolpersteine

Zweite Runde in der Diskussion um die „Kies-Straße“: Grünen-Gemeinderat Haitzer reagierte auf die Stellungnahme von SP-Ortschef Deltl. Dieser wehrt sich vehement.

Robert Knotz Erstellt am 27. November 2016 | 05:38
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Die „Kies-Straße“ durch den Althofer-Wald sorgt für Streitgespräche zwischen SP-Ortschef Deltl und Grünen-Gemeinderat Haitzer.
Foto: NOEN, Knotz

Das Tauziehen um die „Kies-Straße“ geht nun in die zweite Runde: Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer will sich die Antwort von SP-Bürgermeister Ludwig Deltl auf seine Vorwürfe in der vergangenen NÖN-Ausgabe nicht gefallen lassen: „Wenn Deltl jetzt behauptet, die Grünen hätten diesem Wahnsinn seinerzeit zugestimmt, dann ist das an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Damals wurden von der Bürgerinitiative ,Lebenswertes Strasshof‘ 1.100 Unterschriften gegen die Straße durch den Althofer-Wald gesammelt.“

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Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer
Archiv

Rückblende: Im Rahmen einer anstehenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) warf Haitzer Deltl vergangene Woche vor, dass er gegen seinen eigenen Beschluss aus dem Jahr 2006 handelt. Damals hatte die Gemeinde der Firma Schönkirchner Kies in sogenannten „Verkehrsgrundsätzen“ die Auflage erteilt, ihre Lkw-Kiestransporte ausschließlich über eine eigens gebaute Straße durch den Althofer-Wald abzuwickeln. Deltl reagierte in der vorigen NÖN auf die Vorwürfe und meinte, dass Haitzer einst in all diesen Punkten positiv mitgestimmt habe. Der Ortschef warf dem Grünen vor, mit Unwahrheiten zu hantieren. Haitzer bestreitet das nun vehement: „Wir und die Bürgerinitiative haben immer wieder das Gespräch mit der Gemeindeführung gesucht, sind damals aber immer vertröstet und abgewimmelt worden.“

Weil der Betrieb jetzt sein Abbaugebiet erweitern will, steht, wie berichtet, abermals eine UVP ins Haus: Der Gemeindevorstand habe laut Deltl beschlossen, gegen die Transporte durch den Wald Einspruch zu erheben. Laut dem Ortschef haben sich mittlerweile die Gegebenheiten geändert, weil 40 Prozent der Kies-Transporte, die früher über die Bahn abgewickelt wurden, in Zukunft nur noch über die Straße erfolgen sollen.

Haitzer will Schreiben des Anwalts sehen

In diesem Zusammenhang soll im Auftrag der Gemeinde ein Schreiben eines Anwalts aufgesetzt worden sein, dessen Inhalt Haitzer allerdings unbekannt ist. „Warum verweigert Deltl die Herausgabe des Einspruch-Briefes? Bis heute wissen wir nicht, ob er wirklich einen Einspruch gegen die Transportstraße gemacht hat und was darin steht“, meint Haitzer.

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SP-Bürgermeister Ludwig Deltl setzt sich abermals gegen die grünen Vorwürfe zur Wehr.
NOEN, Archiv

Der Ortschef will auch diese Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen: „Die Vorbesprechungen für die UVP im Jahr 2006 starteten schon wesentlich früher. Auch die Auflagen der Gemeinde dazu sind schon lange vor 2006 verhandelt worden. Haitzer vergisst gerne, dass er bis zum Herbst 2004 geschäftsführender Gemeinderat der SPÖ war. Und damals war er mit allem einverstanden“, so Deltl.

Es sei bereits länger geplant, den Inhalt des Anwalt-Schreibens in der nächsten Gemeinderatssitzung der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Die Ladung dafür sei an den Gemeindevorstand ergangen – dieser legt die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung fest. „Ich habe vom Vorstand den Auftrag erhalten, die jetzige UVP zu beeinspruchen. Würde ich das nicht tun, könnte ich des Amtsmissbrauchs bezichtigt werden“, betont Deltl abschließend.