Streit um ein Kreuzerl. In der Gemeinderatsitzung lagen die Nerven blank: Auslöser war ein irrtümlich angekreuztes Formular. ÖVP forderte im Zuge der Debatte den Rücktritt des Bürgerlisten-Chefs.

Von Robert Knotz. Erstellt am 02. Juli 2014 (10:01)
Gemeindearzt Werner Frohner (2.v.l.) erhielt die Ehrennadel in Gold und Vizelandesmeister im Großkalibergewehr-Schießen, Gerhard Kases, wurde von SP-Bürgermeister Ludwig Deltl (l.) und SP-Vizebürgermeister Walter Vock (r.) das Sportehrenzeichen verliehen.
NOEN, Knotz
Wieder einmal gingen in einer Gemeinderatsitzung die Wogen hoch: Streitpunkt war ein Bericht des Prüfungsausschusses. Bürgerlisten-Obmann Paul Ebhart: „Es gab bei der Überprüfung Mängel und unzulässige Überschreibungen im Protokoll. Außerdem ist der Vorsitzende der Prüfungskommission, VP-Gemeinderat Franz Schaller, zweimal zu einem von ihm festgelegten Prüfungstermin nicht erschienen.“ Ebhart zog seine Schlüsse: „Ich weiß, Schaller ist nicht mehr motiviert, seit er von Achim Wörner als geschäftsführender Gemeinderat abgesägt wurde.“ Ein Raunen ging durch die Reihen der Volkspartei.

Der Hintergrund: Wörner ist Vorsitzender der Volkspartei und hatte bislang aufgrund seiner deutschen Staatsbürgerschaft die Funktion als geschäftsführender Gemeinderat nicht ausüben dürfen. Nach der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft übernahm er das Mandat und Schaller wurde damals als Vorsitzender der Prüfungskommission nominiert.

Schaller gab mit Handzeichen mehrmals seinen Wunsch zu sprechen bekannt, kam aber nicht sofort an die Reihe, da Bürgerlisten-Gemeinderat Wadie Dawoud als Mitglied der Prüfungskommission seine Sicht der Dinge klarlegte. Auf die mehrmalige Frage von SP-Bürgermeister Ludwig Deltl, ob Dawoud bei der Buchprüfung Mängel festgestellt hatte, antwortete dieser mit „Nein“, obwohl es offensichtlich Mängel gab, da einige der zu prüfenden Unterlagen fehlten.

Schaller: „Ich bin kein Sesselfurzer“

Schließlich konnte sich der im Vorfeld angegriffene Schaller nicht mehr halten und schlug mit beiden Handflächen lautstark auf den Tisch und wandte sich Ebhart zu: „Ich bin selbstständiger Unternehmer und kein Sesselfurzer. Mir ist einiges dazwischengekommen.“ Auch Wörner meldete sich zu Wort: „Ich kann mich nicht erinnern, dass irgendwer jemals im Gemeinderat so in den Dreck gezogen wurde. Herr Ebhart, wenn sie Charakter haben, dann treten Sie zurück.“

Schließlich glättete Deltl die Wogen: „Es wird im Sitzungsprotokoll festgehalten, dass bei der stattgefundenen Prüfung nicht alle Unterlagen vorhanden waren und der stellvertretende Vorsitzende der Prüfungskommission, SP-Gemeinderat Johann Prikowitsch, irrtümlich ,Ja‘ auf dem Formular über die ordnungsgemäße Prüfung angekreuzt hatte. Das Protokoll wird heute korrigiert.“

Ebhart: „Wir sollten das Wegerecht einklagen“ 

Zu Diskussionen kam es auch nach einem Bericht von SP-Umweltgemeinderat Günther Kussmann. Ebhart: „Eine versprochene Unterstützung des Umweltgemeinderates bei den Waldwegen blieb leider aus.“ Laut dem Bürgerlisten-Chef gibt es Waldwege, die für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten. Deltl: „Die Gespräche mit den Grundbesitzern sind am Laufen. Einige haben darauf reagiert und die Wege freigemacht.“ Ebhart: „Wir sollten das Wegerecht einklagen.“

Deltl antwortete, dass es viele Waldwege gäbe und die Gemeinde kein Recht habe, einem Besitzer vorzuschreiben, wie er mit seinem Wald umgeht.

Weitere Beschlüsse

Einstimmig beschlossen wurde die Nachfolge des in Kürze in Pension gehenden Musikschuldirektors Franz Graf. Norbert Suchy, der bisherige Stellvertreter Grafs, wird Direktor der Regionalmusikschule. Weiters wurde die Unterstützung des Eisenbahnmuseums mit 1.400 Euro beschlossen.